SPD-Chef Gabriel: Jetzt geht es gegen Rüttgers
15.11.2009 | 20:36 Uhr 2009-11-15T20:36:00+0100
Dresden. Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will sich stark im NRW-Landtagswahlkampf im kommenden Jahr engagieren. Das kündigte er im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an und warf CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers «Doppelzüngigkeit» vor.
SPD: Neue Spitze - wie geht es weiter?
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Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er im Gespräch mit der WAZ-Gruppe an und warf dem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers "Doppelzüngigkeit" vor.
"Er ernennt sich selbst zum Arbeiterführer und trägt in Berlin eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer mit", kritisierte Gabriel. Rüttgers sei mit dafür verantwortlich, "dass die Steuern für die gesenkt werden, die das nicht brauchen und gleichzeitig bei der Bildung gekürzt werden muss. Rüttgers betreibt eine Politik gegen das Gemeinwohl."
"Mit aller Kraft" im Wahlkampf engagieren
Der NRW-SPD versprach Gabriel, er werde sich im Wahlkampf "mit aller Kraft" engagieren. Zuvor hatte ein SPD-Parteitag Landeschefin Hannelore Kraft mit dem besten Ergebnis aller Bewerber zu Gabriels Stellvertreterin gewählt worden. Von den zehn Kandidaten der NRW-SPD für die neue Führung fiel keiner durch. Alle wüssten, "was die Stunde geschlagen hat", sagte Kraft der WAZ. Im Mai gehe es um die Mehrheit der Union im Bundesrat. Nach dem Parteitag spüre sie viel "Rückenwind".
Die SPD will derweil Union und FDP ein eigenes Konzept einer Steuerreform entgegen setzen. Indes ist damit nach Gabriels Darstellung erst in der zweiten Jahreshälfte 2010 zu rechnen - also nach der NRW-Wahl. Die Linken hat er abgeschrieben und die Grünen wähnt er in NRW auf Abwegen. Bei denen könne es sein, "dass sie bereit sind, mit denen zu regieren, die gegen den Atomausstieg sind", sagte Gabriel vor Journalisten gestern am Rande des Parteitages. Im Grunde seien sie eine zweite liberale Partei neben der FDP geworden. Der Linkspartei warf Gabriel vor, sie wolle gar nicht regieren. Das habe Parteichef Lafontaine selber erklärt.
Zum Abschluss des Parteitages beschwor er einen Neuanfang. Dabei glaubt Gabriel, dass der parteiinterne Streit über die Neupositionierung nicht die Schlagkraft der NRW-SPD schwächen wird. Im Gegenteil: Je stärker eine Debatte verengt werde, desto größer werde die Unzufriedenheit in der Partei.
Auf dem Parteitag hatte der neue SPD-Chef sein Gewicht in die Waagschale geworfen, um einen Beschluss für einen früheren Ausstieg aus der Kohleförderung zu verhindern. Gabriel bat um "Rücksicht" auf die NRW-SPD.
Derweil sprachen sich die über 500 Delegierten für die Einführung einer Vermögensteuer und für eine Überprüfung der Sozialreformen und der Rente mit 67 aus. Mit den endgültigen Kurskorrekturen will sich die SPD ein Jahr Zeit lassen.
13:39
Typisch Ruhrpott: Architekt ist Schwätzer, Pausbacke Gabriel ist Schwätzer. Plan optimal ausgearbeitet und umgesetzt.
14:35
Ach ja,die SPD ist mir in den letzten35 Jahre ein zu teueres Hobby geworden.
Diese Hobby habe ich aufgegeben.
14:33
Gabriel: Jetzt gegen Rüttgers.
Sehr gut.
Nur bleibt da die Frage:
Wie und womit gegen Rüttgers?
Mit 20% vielleicht?
Mit mir nicht !
05:44
Aber wie will er das mit der kraftlosen Kraft schaffen?
04:57
Hier ein interessanter Artikel der bei Telepolis erschienen ist.
Auferstanden aus Ruinen?
Die SPD versucht sich neu zu erfinden und vertraut auf die Vergesslichkeit des Wählers
Die Sozialdemokraten sind endlich in der Opposition angekommen. Der SPD-Parteitag in Dresden war von Anfang an auf die maximale Öffentlichkeitswirksamkeit einer Oppositionspartei orchestriert, die vor lauter Regierungsfähigkeit kaum laufen kann. Von einer inhaltlichen Aufarbeitung der vergangenen elf Regierungsjahre sind die Sozialdemokraten jedoch noch weit entfernt. Lediglich die Forderung nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer stellt eine – wenn auch wenig glaubwürdige – inhaltliche Novelle dar. Stattdessen konzentrierte man sich darauf, Geschlossenheit zu demonstrieren und sich verbal neu aufzustellen. Der neue starke Mann ist der ehemalige Goslarer Berufsschullehrer Sigmar Gabriel, der sich in einer 100minütigen, als fulminant empfundenen Rede feiern ließ. Es ist jedoch fraglich, ob der alte Schröderianer Gabriel das Grundproblem der SPD überwinden wird – die zerstörte Glaubwürdigkeit.
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04:18
Die SPD! Ursprung SED! Gespalten, nach dem letzten Krieg! Ehemalige Komunisten! Sie sprechen sich immer noch als Genossen an und alles ist Rot!!!
00:34
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00:29
Nach der verheerenden Abfuhr des deutschen Wählers vom 27. September hat nun der Parteitag sich selbst mit der Wahl Sigmar Gabriels einen nicht zu verkennenden, masochistischen k.o.-Schlag verpasst. Zumal kaum anzunehmen ist, dass sich die Mehrheit der Delegierten nicht im Klaren gewesen wäre, welche „Persönlichkeit“ sie hiermit an die eigene Spitze gestellt hat.
In elf Jahren ist Gabriel der sechste Mann in diesem Amt. Sigmar Gabriel, dessen selbsterkennerisches Vermögen durch vollständige Abwesenheit glänzt, empfindet und misst sich an Willy Brandt, geistig reicht es bei ihm aber nicht einmal bis Rudolf Scharping. Er will hoch bis hundert, er kommt bei seinem IQ aber höchstens auf sieben. Der Mann, den sein Promoter Gerhard Schröder in einem seiner seltenen Aufrichtigkeitsanflüge ironisch als “Weltökonom” bezeichnet hatte, ist zwar redegewandt und laut, aber seine politische Substanz steht in umgekehrtem Verältnis zu seinem Umfang.
Vom Pop-Beauftragten der Partei bis zum Schirmherr des Eisbärbabys Knut (vor dem der Maulheld vor der Kamera sichtbar erschreckt zurückzuckte) kann Gabriel keine einzige nennenswerte Leistung aufweisen; in keinem seiner Funktionen hat er etwas handfest Positives geleistet. Sein letzter großer Fehlschlag war das Scheitern seiner “Umweltcharta”. Zu einem Zeitpunkt, in dem der gesunde Menschenverstand längst zur Erkenntnis gelangt ist, dass die Kernenergie unverzichtbar bleibt, wollte er jeden zweiten Monat mal das eine, mal das andere KKW schließen. Selbst sein Vorgänger, der Ex- (oder Alt-?) Kommunist Jürgen Trittin hat mehr als Umweltminister geleistet als Gabriel in seinen vier Jahren im selben Amt.
Er wird unvermeidbar den Weg seiner Vorgänger Kurt Beck und Franz Müntefering gehen – oder, wenn sich seine Generalsekretärin Andrea Nahles durchsetzen sollte (was angesichts des geistigen Unterschiedes mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eintreten wird), den Weg des Otto Grotewohl. Ist er doch a
23:57
Die Kommentare der SPD-Freunde sagen alles über ihr Niveau!
Nun, ob Gabriel der richtige ist? Es wird sich zeigen. Die SPD ist schon einmal mit einem arroganten Großkotz/-maul auf die Nase gefallen! Die Genossen lernen anscheinend nichts... . So war es immer schon!
23:11
Hallo Hans Klapper,#9
ich mach da mit.