Schmidt will Konsequenzen aus der Affäre ziehen
29.07.2009 | 14:16 Uhr 2009-07-29T14:16:00+0200
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will Konsequenzen aus ihrer Dienstwagen-Affäre ziehen. Die SPD-Politikerin will unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus Spanien noch am Nachmittag Stellung beziehen. Derweil ist der gestohlene Dienstwagen wieder aufgetaucht.
Angesichts der Vorwürfe wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub will sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) noch am Mittwoch den Fragen dazu stellen. Die Ministerin sei auf dem Weg von Spanien nach Deutschland und werde nach ihrer Rückkehr Stellung beziehen, sagte eine Sprecherin von Schmidt vor Journalisten in Berlin.
Gestohlener Wagen ist wieder da
Zugleich bestätigte die Ministeriumssprecherin, dass der gestohlene Dienstwagen in Spanien wieder aufgetaucht sei: «Ich kann bestätigen, der Dienstwagen ist wieder da.» Offenbar habe auch das Interesse der Öffentlichkeit dazu geführt, dass der Mercedes in der Nähe von Schmidts Urlaubsort Alicante aufgefunden werden konnte. Der Wagen war gestohlen worden, nachdem Schmidts Fahrer der Schlüssel zu dem Fahrzeug aus dem Haus gestohlen wurde. Auf die Frage, ob der Fahrer dabei betäubt worden sei, sagte die Sprecherin, offenbar sei wie bei solchen Einbrüchen in der Region üblich auch Gas eingesetzt worden. Zuvor sei ein Gitter aufgebrochen worden.
Zu Berichten, wonach Schmidt einen Verzicht auf ihren Platz im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erwäge, wollte die Sprecherin sich nicht äußern. Steinmeier will sein so genanntes Schattenkabinett am Donnerstag vorstellen. Alle derzeitigen SPD-Minister im Kabinett sollten eigentlich dem Vernehmen nach dabei sein. Allerdings machte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm deutlich, dass er nicht davon ausgeht, dass die Vorfälle sich auf die aktuelle Zusammensetzung des Kabinetts auswirken.
Schmidt sieht sich wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler sagte der «Bild"-Zeitung: «Was Frau Schmidt gemacht hat, ist eine Sauerei. Sie hat sich dem Steuerzahler gegenüber alles andere als fair verhalten und sollte deshalb zurücktreten.» Schäfflers Parteikollege Patrick Döring bezweifelte, dass Schmidt ihren Dienstwagen im Spanien-Urlaub rechtmäßig nutzte. «Für diese beiden Termine alleine hätte Ulla Schmidt den Dienstwagen nicht anfordern dürfen», sagte er «Bild». «Sie hat die Dienstwagen-Richtlinie sehr weit ausgelegt.» (ap/afp)
10:39
Wie Lächerlich ist diese Debatte eigentlich.
Eine Kanzlerin bezahlt für eine Grillparty in ihrem Wahlkreis mit einem allseits beliebten Ex USA Präsidenten(ironie aus)
rund 15 Millionen Euro,
Banken bekommen Milliardenkredite und zahlen 3 Monate später schon wieder Millionen an Boni aus und hier diskutieren die Kleinkarierten über Penauts.
23:41
Keiner fragt hier wer die Autoklauer kurz vor dem Wahlkampf beauftragt hat.
Einige Vorschläge für die Ermittlungsbehörden:
Pflichtversicherte
Ärztekammer
Pharmaindustrie
niedergel. Ärzte
Krankenkassen
CDU,FDP,Grüne und alle anderen Politnasen...
Hab ich wen vergessen???
16:06
Zurück treten konnte sie schon immer gut.
15:58
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14:32
Da reibt man sich verwundert die Augen! Wer und von welcher Partei was gemacht hat, wird hier diskutiert.
Weitere Beispiele gefällig? Es gab auch mal die Dienstwagenaffäre Rita Süssmuth (CDU), die Einkaufswagen-Chip-Affäre Möllemann (FDP) und viele andere, die mir nicht mehr einfallen.
Es ist doch so einfach: In diesem Fall ist Frau Schmidt im Privaturlaub der Dienstwagen abhanden gekommen. Und das kurz vor den Wahlen. Pech gehabt. Normalerweise wäre sie mit der Nummer durchgekommen (inklusive Alibi-Dienst-Termin bei deutschen Rentnern). Da der Wagen gestohlen wurde, flog die Sache auf.
Jetzt muß sie ihren Hut nehmen, so einfach ist das!
10:41
Angesichts einer politischen Vergangenheit bei den K Gruppen und dem von ihr vertretenen Ansatz einer relativien Gleichheit im Gesundheitssystem bleibt nur eine KONSEQUENZ fuer Schmidt: SOFORTIGER RUECKTRITT.
09:35
Einsicht ins Fahrtenbuch verweigert
Schaun wir mal ob sich die Scheinheilgen jetzt auch empört melden.
Wohl eher nicht.
Was verbirgt von der Leyen?
Noch am Dienstag verlautete aus dem Familienministerium, Ursula von der Leyen hätte ihren Dienstwagen noch nie für Urlaube genutzt. Einblick ins Fahrtenbuch ließ die CDU-Ministerin allerdings nicht zu. Die Argumentation für die Verweigerung klingt höchst zweifelhaft.
09:04
Ich stelle mir schon seit einiger Zeit die Fragen: Woher wusste der Dieb in welchem Zimmer der Fahrer wohnte. Woher wusste der Dieb, dass der Schlüssel zu dem Wagen passt. Wieso ist er offensichtlich leicht in das Zimmer gelangt.Wenn man die Türe aufbricht müsste es doch etwas Lärm machen, speziell, wenn man die Türe mit Codekarte öffnen muss. Wieso habe ich das Gefühl, da stimmt was nicht?
08:20
Nun, wenn ich das richtig sehe haben Politiker nicht nach 8 Stunden Feierabend. Ich denke Ihr Zeitaufwand ist erheblich über dem was die meisten leisten müssen. Was hat Frau Schmidt denn getan? Sie wurde bestohlen, und ich glaube kaum das sie die Diebe selber angeheuert hat. Aber wer sagt denn das dies nicht die politischen Gegner waren ,die die Gelegenheit nutzen mit den altbekannten Barschel Methoden Wahlkampf zu betreiben? Das war schließlich kein Straßenraub sondern etwas was gezielte Kenntnisse benötigte, wo wann wer zu betäuben und zu beklauen ist?
Also wenn ich Minister wäre und ständigen Einsatz zeigen würde für meine Wähler und der kleinste Fehler wird bewertet wie ein Hochverrat- dann könnten mich meine Wähler mal kreuzweise...
00:37
Armes deutschland
Wer glaubt eigentlich an diese Schlammschlacht die dort läuft?Hallo Leute es ist Wahlkampf!!!
In NRW sitzt eine Justizministerin die Kinderschänder und Schwerkriminelle bewusst laufen lässt weil Sie Ihr Ministerium und ihre Gerichte nicht im Griff hat.Da wird mal kurz drüber berichtet und dann war es das schon.
So eine Ministerin gehört einfach weg!!!
Dieses Gezeter was es jetzt um Fr.Schmidt gibt nervt einen schon sehr.
Beleuchten wir doch mal alle Minister und die etwas zu sagen haben in unserem Land.Dann glaube ich würden uns die Augen überlaufen.
Und ausserdem wurde doch von allen bestätigt das es eine rechte Sache ist den Wagen privat zu nutzen wenn es ordnungsgemäss abgerechnet wird.Und seit Jahren der Überprüfung konnte man Fr.Schmidt nichts negatives anhaften.
Könnte es aber vielleicht sein das eine andere Partei hinter dem Diebstahl und dessen Bekanntmachung hängt???
Welcher Direb ist schon so blöd das er ein geklautes Auto,obwohl er weiss welches Auto er geklaut hat,drei Strassen weiter abstellt weil er angeblich Angst hat erwischt zu werden.Diese Autos sind binnen weniger Stunden auf irgendeinem Schiff in Richtung Afrika oder dem nahen Osten.
Leute glaubt doch nicht alles was Euch aufgetischt wird.
Hier hängen andere dahinter.Und es würde mich nicht wundern wenn die bayerisch sprechen.