Rösler lobt Thüringer Wirtschaftsentwicklung
13.02.2012 | 21:51 Uhr 2012-02-13T21:51:08+0100
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaats als Beispiel für ganz Deutschland gewürdigt. Allein in den beiden vergangenen Jahren seien 25.000 zusätzliche Jobs geschaffen worden, sagte der FDP-Politiker am Montag in Erfurt beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft.
Erfurt (dapd-lth). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaats als Beispiel für ganz Deutschland gewürdigt. Allein in den beiden vergangenen Jahren seien 25.000 zusätzliche Jobs geschaffen worden, sagte der FDP-Politiker am Montag in Erfurt beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft. Angesichts dieser Entwicklung äußerte er Unverständnis dafür, dass Wachstum als Wert infrage gestellt werde und dies fast zu einer Mode geworden sei.
Thüringen habe in den vergangenen Jahren Enormes geleistet, sagte er weiter. Als einziges Bundesland habe der Freistaat seit der Wende seine jährlichen Wachstumsraten verdoppelt und in der Folge die derzeit niedrigste Arbeitslosenquote aller ostdeutschen Länder.
Zugleich verwies er auf die insgesamt positive Entwicklung der deutschen Wirtschaft. Die Arbeitslosenquote sei gesunken, die Rente gestiegen und bei den Haushalten setze eine Entspannung ein. Dies alles zeige, welchen Wert Wachstum habe. Daher wolle er das Land auch nicht den Fortschrittspessimisten überlassen. Wachstum sei die Grundlage für Wohlstand.
Um das Wachstum zu sichern, mahnte Rösler, die "sehr, sehr schnell" beschlossene Energiewende zügig umzusetzen. So sollen etwa die damit zusammenhängenden Bau- und Planungszeiten etwa von Kraftwerken und Stromtrassen von zehn auf vier Jahre verkürzt werden. Vorbild dazu könnten etwa die Sondergesetze sein, mit denen nach der Deutschen Einheit der Ausbau der Infrastruktur beschleunigt worden war. Insgesamt räumte er der Energiepolitik mit die höchste Priorität ein. Diese sei zu wichtig für parteipolitische Auseinandersetzungen, sagte er vor dem Hintergrund des Konflikts mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU).
Das Thema Wachstum soll darüber hinaus auch wieder zum Kernthema der FDP werden. Eine Zeit lang seien die Liberalen eine Ein-Themen-Partei und irgendwann eine Null-Themen-Partei gewesen, sagte er mit Blick auf die Steuersenkungsdebatte. Gerade bei diesem Thema habe er als FDP-Chef aber eine "Abklingphase" verordnet.
Mit Blick auf Griechenland fordert der Bundeswirtschaftsminister erneut eine rasche Umsetzung der Reformen. Es reiche nicht, Verträge zu unterzeichnen. Diese müssten auch eins zu eins umgesetzt werden. Es werde nicht aus reiner Freundschaft geholfen. Zugleich bekräftigte er die Hilfsbereitschaft Deutschlands. Aber es werde aber ein langer schwieriger Weg. Dabei zeigte er Verständnis für die Proteste der Griechen.
dapd
