Polizei stoppt Planung für Räumung des Stuttgarter Schlossgartens

Stuttgart (dapd). Der Bahn drohen weitere Verzögerung beim Baubeginn für das Milliarden-Projekt "Stuttgart 21". Die "Stuttgarter Nachrichten" berichteten vorab, der Stuttgarter Polizeipräsident Thomas Züfle habe Pläne für einen großen Polizeieinsatz im Schlossgarten gestoppt. Seine Behörde wolle die Planungen erst wieder aufnehmen, wenn die Bahn "belastbare Grundlagen" liefere.

Ein Protestcamp von Gegnern des Bahnprojekts in der Grünanlage sollte ursprünglich am 12. Januar geräumt werden, damit die Bahn dort Bäume fällen oder versetzen kann. Dem Blatt zufolge hat die Bahn der Polizei gegenüber erst auf Nachfrage eingeräumt, dass sie dafür keine Genehmigung hat.

Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Angaben zufolge bereits am 5. Oktober 2010 ein Fällverbot für den mittleren Schlossgarten erlassen. Es fordert von der Bahn seitdem eine "Maßnahmenplanung zur Vermeidung von Schädigungen des Juchtenkäfers" und von Fledermäusen. Der Konzern habe inzwischen Unterlagen eingereicht, die nun geprüft würden, heißt es in dem Bericht. Wann es ein Ergebnis gibt, ist offen.

dapd

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