Internet-Sperren : Von der Leyen befürchtet „Chaosraum“ im Internet
Hamburg. Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Ihren Kritikern hält die Bundesfamilienministerin entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben.
Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. «Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder», sagte sie dem «Hamburger Abendblatt».
"Hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen"
«Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten», kündigte von der Leyen an. Sonst drohe das Internet «ein rechtsfreier Chaosraum» zu werden, «in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann».
Kritiker haben "selbst kein Rezept"
Ihren Kritikern hielt von der Leyen entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben. Sie wüssten «auch keine Lösung», sagte sie. «An diesem Punkt kann ein Staat aber nicht stehenbleiben, sondern die Gesellschaft muss miteinander einen Ausweg finden.» Die Gefahr, junge Unionswähler könnten etwa zur Piratenpartei abwandern, sehe sie «überhaupt nicht». (ddp)
