Weltweiter Trend zu Aufrüstung erfasst auch Deutschland
Politik, 15.05.2008, Von Petra Kappe
Auf 1,18 Billionen US-Dollar (764 Milliarden Euro) beziffert das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) die globalen Militärausgaben. Seit 2001 seien diese Ausgaben real um 30 Prozent gestiegen.
Für einen beträchtlichen Teil des Gesamtanstiegs der weltweiten Verteidigungsausgaben ist dem BICC-Jahresbericht zufolge die stetige Erhöhung des US-Militärhaushalts in den vergangenen sechs Jahren verantwortlich. "Fast die Hälfte der weltweiten Militärausgaben entfiel allein auf die Verteidigungsausgaben der USA - insgesamt 528 Milliarden US-Dollar 2006."
Weitere "Spitzenreiter" waren demnach das Vereinigte Königreich (Großbritannien und Nordirland) mit 59 Milliarden Dollar, Frankreich mit 53, China mit 50 und Japan mit 44 Milliarden Dollar. Zugleich heißt es warnend: "Abrüstungsverhandlungen sind zum Stillstand gekommen und vieles deutet sogar auf ein neues Wettrüsten hin."
Das Ungleichgewicht zwischen Militärausgaben und Entwicklungsausgaben blieb auch 2006 bestehen, betonte BICC-Direktor Peter J. Croll. Während sich die Entwicklungshilfe 2006 auf 104 Milliarden US-Dollar belief, wendeten die 30 Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 891 Milliarden US-Dollar für die Verteidigung auf - also fast neunmal soviel.
"Abgesehen von den Vereinigten Staaten sind es große aufstrebende Schwellenländer mit rasch wachsenden Volkswirtschaften, wie China, Indien, Indonesien und Pakistan, sowie Russland, in denen sich der aktuelle globale Trend zur Aufrüstung am deutlichsten zeigt", erklärte Croll.
Auch in Deutschland beobachten die Experten eine Trendwende: Nachdem die Militärausgaben zwischen 2001 und 2006 um insgesamt etwa neun Prozent gesunken seien, stiegen sie seit 2006 wieder an - "von 27,87 Milliarden Euro 2006 auf 28,4 Milliarden 2007", unterstreicht BICC-Experte Marc von Boemcken. Der Verteidigungsetat für 2008 sehe bereits 29,45 Milliarden Euro vor. "Die schrittweise Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben soll offenbar auch in der künftigen Finanzplanung fortgesetzt werden und bis zum Jahr 2010 die 30-Milliarden-Marke überschreiten", prognostiziert der BICC-Experte.
Da die Personal- und Betriebskosten im Verteidigungsetat sinken, kommen die Ausgabensteigerungen allein durch Neuanschaffungen und Modernisierungen von Waffensystemen zustande. So plane das Heer die Anschaffung von 272 gepanzerten Transportfahrzeugen "Boxer" für 891 Millionen Euro. Für 2,2 Milliarden Euro seien vier Fregatten vom Typ 125 bestellt, für 864 Millionen zwei U-Boote der Klasse 212A.
Der Export deutscher Rüstungsgüter ins Ausland hat 2006 beträchtlich zugenommen. Von den Ausfuhren im Gesamtwert von 7,7 Milliarden Euro (2005: 6,2 Milliarden Euro) gingen Rüstungslieferungen im Wert von 933 Millionen Euro in Entwicklungsländer.
