Niebel trifft in Birma Oppositionsführerin Suu Kyi
13.02.2012 | 09:44 Uhr 2012-02-13T09:44:06+0100Entwicklungsminister Dirk Niebel ist nach Birma gereist, um sich dort ein Bild von der politischen Lage zu machen. "Ich möchte zeigen, dass wir positive Entwicklungen in Entwicklungsländern würdigen - genauso wie wir negative Entwicklungen sanktionieren", sagte der FDP-Politiker der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe).
Berlin (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel ist nach Birma gereist, um sich dort ein Bild von der politischen Lage zu machen. "Ich möchte zeigen, dass wir positive Entwicklungen in Entwicklungsländern würdigen - genauso wie wir negative Entwicklungen sanktionieren", sagte der FDP-Politiker der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Geplant ist auch ein Treffen mit der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die mit ihrer Nationalen Liga für Demokratie für die Parlamentswahlen am 1. April kandidiert.
Nachdem der birmanische Präsident Thein Sein Reformen eingeleitet, die Zensur gelockert und 600 politische Gefangene freigelassen hat, will Niebel herausfinden, "ob es sich bei der positiven Entwicklung nur um ein politisches Zwischenhoch handelt oder um eine dauerhafte Kurskorrektur der Politik".
Niebel ist der erste Entwicklungsminister seit 1984, der Birma besucht. Nach der gewaltsamen Niederschlagung der damaligen Studentenproteste durch das Militärregime war 1988 die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt worden.
dapd