Netzpolitiker reagieren gelassen auf Piratenerfolge
12.10.2011 | 11:55 Uhr 2011-10-12T11:55:00+0200
Berlin. Kurzfristiger Erfolg, monothematische Ausrichtung - Netzpolitiker der etablierten Parteien zollen den jüngsten Umfrage-Erfolgen der Piraten wenig Respekt. Ganz im Gegenteil: Eine Politikerin macht sich sogar über sie lustig.
Geht es nach der CSU-Netzexpertin Dorothee Bär, finden die jüngsten Erfolge der Piratenpartei bald ein jähes Ende. „Bei Asterix sind die Piraten immer diejenigen, die am Ende auf den Resten ihres gekenterten Schiffes im Meer umhertreiben“, lästert die Politikerin auf der CSU-Facebook-Seite.
Ein gewagter Vergleich, schließlich stellt die 2006 gegründete Partei seit der Wahl in Berlin einen Umfragerekord nach dem anderen auf. In der Sonntagsfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD lag sie in der vergangenen Woche bei acht Prozent.
Plädoyer für Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit im Netz
Dennoch ist sich Bär sicher, dass die Piraten demnächst politischen Schiffbruch erleiden werden. Schließlich habe die Partei außerhalb ihres Kernthemas, der Netzpolitik, kaum etwas zur politischen Diskussion beizutragen, schreibt sie. Die Union tue gut daran, sich weiterhin für einen Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit im Internet einzusetzen.
Was sie damit genau meint, bleibt - wie bei vielen anderen Parteien - im Bereich des Nebulösen. Nur selten werden die netzpolitischen Forderungen, die sich oft gleichen, mit konkreten politischen Forderungen verknüpft. Vielmehr werben alle etablierten Parteien mit Schlagwörtern wie Transparenz, Interaktivität und Datenschutz.
Internet-Wahlkampf der Piraten wenig inspirierend
Im Lager der Grünen klingt die Kritik an den Piraten deutlich sanfter. „Sie haben sich auch in der Drogenpolitik und in der Bildungspolitik positioniert“, gibt der Grünen-Netzexperte Malte Spitz zu bedenken. Er findet es zu früh, „von einer Eintagsfliege zu sprechen“. Obwohl die Piratenpartei in der Netzpolitik als Vorreiter gilt, sieht er keinen Änderungsbedarf für die Grünen beim Umgang mit digitalen Medien. „Wir räumen dem Thema bereits einen hohen Stellenwert ein“, sagt Spitz. Und außerdem: „Den Internet-Wahlkampf der Piraten in Berlin fand ich wenig inspirierend.“
Auch Halina Wawzyniak von der Linkspartei warnt vor netzpolitischem Aktionismus: „Wir haben in diesem Bereich bereits in den letzten Jahren fortschrittliche Inhalte erarbeitet.“ Dazu gehöre unter anderem die Forderung nach einem freien Internet und einem wirksamen Datenschutz in sozialen Netzwerken. Auch diese Forderungen würde wohl jeder Netzbeauftragte der etablierten Parteien sofort unterschreiben.
SPD sieht keinen Grund für Nervosität
Der SPD-Netzexperte Lars Klingbeil sieht seine Partei ebenfalls gut gerüstet. „Die Wahlerfolge der Piraten sind kein Grund nervös zu werden“, schreibt Klingbeil auf der Internetseite der Sozialdemokraten. Sie seien vielmehr ein Ausdruck der Protesthaltung vieler Bürger. Der Chef der Piraten, Sebastian Nerz, hält den Anteil der Netzpolitik an den jüngsten Erfolgen der Piratenpartei auch selbst für unbedeutend. „Wir sind keine Netzpartei“, versichert Nerz. „Wir sind aber eine Partei, die verstanden hat, was das Internet für Auswirkungen auf die Gesellschaft hat.“
Eine Meinungsumfrage des ARD-“Deutschlandtrends“ aus der vergangenen Woche gibt der Einschätzung der Netzexperten recht. Demnach spielt die Netzpolitik nur eine untergeordnete Rolle bei der Wahlentscheidung für die Piraten. So sind 72 Prozent der Deutschen der Überzeugung, „dass die Piratenpartei nur gewählt wird, um den anderen Parteien einen Denkzettel zu erteilen“.
„Entwicklung der Piratenpartei ungewiss“
Ob das reicht, um sich in der Beletage der Bundespolitik zu etablieren, bleibt abzuwarten. Wenn es nach Klingbeil geht, können die etablierten Parteien diese Entwicklung aber durchaus noch verhindern: „Die Entwicklung der Piratenpartei ist ungewiss, wenn die traditionellen Parteien den Zulauf zu den Piraten nicht abtun, sondern ernst nehmen.“ Sie sollten aber Anlass geben, aufmerksam zu sein und zuzuhören, „was diese junge Generation von Aktiven eigentlich will“.
Das sieht auch Dorothee Bär so, die einräumt, dass der Erfolg der Piraten zumindest einen wichtigen Denkprozess angestoßen habe: „Vielleicht war tatsächlich eine Piratenbarke nötig, damit die großen Schiffe wieder richtig Fahrt aufnehmen.“ (dapd)
20:22
#26 von wohlzufrieden
...keiner, das sieht man doch an den rapide ändernden Wahlergebnissen. Jetzt müssen see nur noch Routine entwickeln, aber im positiven Sinne. Das wird schon.
Allerding finde ich Demokratie schon ein wenig öde.
Ich habe jetzt 30 Jahre nur die Arschkarte gezogen, wenigstens in finanzieller Hinsicht. Aber das wird schon, wenigsten für die jungen Menschen in diesem Lande. Für wen denn sonst?
17:51
Wer nimmt denn noch die etablierten Parteien ernst?
16:27
Geht den etablierten Parteien die Düse????
Dann macht man einfach andere Parteien nieder und zieht sie ins Lächerliche, damit man dann nicht merkt, wie lächerlich sie selber sind.
Unsere Volksvertreter haben ihren Namen doch schon lange nicht mehr verdient.
16:04
Von den etablierten Parteien dürfte in diesem Land niemand Ahnung haben, was das Netz angeht. Hat man ja unlängst mit dem Bundestrojaner gesehen was dabei herumkommt wenn man sogenannte etablierte Experten unbeaufsichtigt zu Werke gehen läßt.
15:37
Mit welchem Recht wird hier eine Partei öffentlich diffamiert, die im Rahmen demokratischer Wahlen einen Erfolg feiern darf? Ob die Wähler unzufrieden sind, ob die Wähler den sog. Etablierten einen Denkzettel erteilen wollten ist nicht Bestandteil dieses Erfolges. Wo bitte schön steht im Grundgesetz oder in irgendeinem anderen Gesetz geschrieben:Du sollst neben uns keine anderen Parteien in großem Umfange wählen (gez.: FDP, Grüne, SPD, CDU/CSU)? Angst geht um. Denn wenn sich der Erfolg der Piraten noch steigern ließe -und das ist durchaus im Rahmen des Machbaren- dann würde das Koalitionsgeklüngel, das seit 66 Jahren in Deutschland stattfindet, endlich mal wieder aufgelockert. Die Grünen habe es in den 80er geschafft -sind aber leider mittlerweile genauso versaut worden wie die Etablierten-, die Linke vielleicht auch, also warum sollte es einer Piratenpartei nicht auch gelingen. Ich sehe viele frische Gesichter, die sicherlich gute und neue Ideen einbringen könnten, bis sie dann auch aufgebraucht sind. Aber bis dahin haben wir ja noch ca. 25 Jahre. So wie es Unternehmen ergeht, die sich nicht mehr am freien Markt behaupten können, so könnte es zukünftig auch ausgedienten Parteien ergehen. Angst geht um bei SPD, CDU/CSU, Grünen und vorallem bei der FDP!
15:36
Wenn die etablierten Volksparteien und ihre Politiker weiterhin den Eindruck erwecken das sie in einer Parallelgesellschaft leben und an Bürger nahe Themen kein Interesse haben müssen sie sich nicht wundern wenn die Wahlbeteiligung weiter sinkt und den neuen Parteien, wie die Piraten, die Wähler zulaufen.
Die Frustration der Wähler kann nur Parteien wie den Piraten helfen. Erstaunlicherweise schon dann wenn sie überhaupt noch kein vollständiges Wahlprogramm haben.
Man sollte bedenken das den Grünen und den Linken , bei ihrer Gründung, die so genannten Experten auch keine Chancen eingeräumt haben.
15:17
@19: Was machen die Piraten bei Asterix denn sonst, wenn sie den Gallerien über den Weg geschifft sind?
15:12
Netzpolitiker ?!?! der Parteien CDU/CSU/SPD/GRÜNE/LINKE ....... haben Ihre Kompetenz mit der Abstimmung zum Zugangserschwerungsgesetz (Zensursula, STOPP-Schilder) unter allgemeinen Beweis gestellt. Wer von welcher Partei wie dazu abgestimmt hat, ist im Netz nachzulesen. Alles Flachpfeifen die von der Materei überhaupt keine Anhnung haben.
Als bekennender Pastafari kommt für mich eh nix anderes als die Piratenpartei in Frage.
Pastafari:
http://de.wikipedia.org/wiki/Pastafari
Schönen Gruß
14:46
Ach, Frau Bär, lernen Sie doch erstmal Asterix von Wickie zu unterscheiden. Danach können wir ja immer noch ein wenig über Netzpolitik plaudern.
14:31
@#9 von DerWaschbaer
Das Internet war niemals rechtsfrei und wird es auch niemals sein. Das Geschwurbel vom rechtsfreien Raum ist ein Ammenmärchen i.d.R. konservativer Politiker, die vom Internet ungefähr soviel verstehen wie eine Kuh vom fliegen ...
Das CSU/CSU, SPD, FPD oder Grüne eigene Netzpolitiker haben bringt mich geradezu zum lachen. Die dürften in etwa das gleiche Niveau haben wie die Finanzexperten dieser etablierten Flachpfeifen ...
Ich werde die Piraten wählen. Nicht weil ich deren Programm besonders überzeugend finde. Es ist schon richtig, dass die Piraten noch nicht alle wichtigen Themenbereiche abdecken. Ich weiß also nicht genau, was mich erwarten.
Bei den Altparteien weiß ich es. Das reicht mir.