Nächster Akt des Guttenberg-Comebacks

Berlin (dapd). Der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg feilt an seinem politischen Comeback. Am Montag nutzt der ehemalige Verteidigungsminister die EU-Kommission als Bühne. Zusammen mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, will der 40-Jährige in Brüssel eine Initiative zur Freiheit im Internet starten. CSU-Chef Horst Seehofer empfahl Guttenberg am Wochenende mehr Demut und nannte dessen Kritik an der CSU "völlig daneben".

Kroes und Guttenberg wollen über die EU-Pläne zur Unterstützung von Usern, Bloggern und Netzaktivisten in autoritären Regimen informieren. Die EU will sicherstellen, dass Menschenrechte und grundlegende Freiheiten respektiert werden.

Der einstige CSU-Hoffnungsträger Guttenberg war im März wegen einer in weiten Teilen abgeschriebenen Doktorarbeit von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückgetreten und später in die USA gezogen. Dort wollte er eine politische Auszeit nehmen. Ende November wurde bekannt, dass das Verfahren gegen ihn wegen des Verdachts auf Verletzung des Urheberrechts gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 20.000 Euro eingestellt worden ist. Jüngst wurden Vorwürfe laut, der Politiker habe nicht nur in seiner Doktorarbeit, sondern auch bei einem Aufsatz im Jahr 2004 unsauber gearbeitet.

Guttenberg trat kurz vor Bekanntwerden der Verfahrenseinstellung im kanadischen Halifax bei einer Sicherheitskonferenz erstmals wieder öffentlich in Erscheinung. Dem Auftritt folgte die Veröffentlichung des Buches "Vorerst gescheitert", das an die Spitze der Bestsellerlisten stürmte. Der Gesprächsband, in dem Guttenberg mit "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo debattiert, enthält eine gepfefferte Kritik an seiner Partei. Unter anderem attestiert er der CSU, sie stehe vor der Gefahr, zu einer Regionalpartei abzusteigen. Wenn sich die Partei bei ihren Wahlergebnissen noch als Volkspartei bezeichne, wirke dies "nur noch wie die Verhöhnung früherer Träume".

Bayerns Ministerpräsident Seehofer sagte dazu in der "Welt am Sonntag", er habe die geäußerte Kritik Guttenbergs als enttäuschend empfunden. Die CSU habe Guttenberg so viel Solidarität entgegen gebracht "wie noch keine Partei zuvor irgendeinem Politiker". Diese Solidarität sei ehrlich gewesen. Bei Guttenbergs Anmerkungen seien hingegen "nicht nur der Stil, sondern auch der Inhalt daneben".

Guttenbergs Doktorarbeit sei ein Fehler gewesen, "damit sollte man demütig umgehen" sagte Seehofer weiter. Er ließ Guttenberg jedoch auch wissen, dass dieser "weiter zu unserer Familie gehört, und wir ihn zu gegebener Zeit wieder in einer aktiven Rolle sehen wollen". Seehofer attestierte dem 40-Jährigen trotz allem "hohe politische Fähigkeiten".

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wandte sich gegen eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik. Die Union brauche den ehemaligen Verteidigungsminister nicht, sagte Schröder dem "Tagesspiegel am Sonntag." Guttenberg habe große politische Erfolge gehabt, sagte sie. "Aber mit Sicherheit kommen wir auch ohne ihn gut klar."

Ein weiterer Auftritt des einstigen Politstars steht auch für 2012 schon fest. Guttenberg wird am 28. Februar 2012 in Aachen die Laudatio halten, wenn der "Orden wider den tierischen Ernst" an den Schauspieler Ottfried Fischer verliehen wird.

dapd

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