Ministerin schickt Sicherheits-Inspektor in JVA Remscheid

Remscheid.Wenige Tage nach der Tötung in der JVA Remscheid hat Justizministerin Müller-Piepenim Düsseldorfer Landtag das Motiv des Häftlings: Seine Freundin wollte sich von ihm trennen. Die Anstaltsleiterin bekommt nun einen Sicherheits-Inspektor an die Seite.

Im Fall des Remscheider Häftlings, der seine Freundin in einer „Liebeszelle“ tötete, räumt die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) Versäumnisse der JVA-Bediensteten ein. Die schriftliche Hausverfügung des Gefängnisses enthalte die ausdrückliche Anweisung, Gefangene vor und nach dem Langzeitbesuch zu durchsuchen. „Das ist nach gegenwärtigem Erkenntnisstand unterblieben“, sagte die Ministerin am Mittwoch vor dem Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtages.

Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Remscheid, Katja Grafweg.

Müller-Piepenkötter teilte mit, sie habe der Anstaltsleiterin inzwischen einen weisungsbefugten Sicherheitsinspektor ihres Hauses an die Seite gestellt. Außerdem habe sie eine disziplinarrechtliche Überprüfung angeordnet.

„Die besondere Tragik dieses Falles liegt darin, dass eine Frau, die einem Strafgefangenen helfen wollte, durch dessen Hand ums Leben kam“, sagte die Politikerin. Der wegen Ermordung und sexuellen Missbrauchs an einem neunjährigen Mädchen zu lebenslanger Haft verurteilte Häftling hatte am vergangenen Sonntag seine Partnerin bei einem nicht überwachten Langzeitbesuch mit einem Aktengurt stranguliert. Außerdem wies das Opfer schwere Schlag- und Stichverletzungen auf.

„Sehr harmonisch und liebevoll“

Ausgelöst wurde die Tat offenbar durch den Entschluss der Frau, sich von dem Häftling zu trennen. Nach einer im Besucherraum aufgefundenen Nachricht habe sie dies in den vergangenen Wochen gegenüber dem Täter geäußert, berichtete die Ministerin.

Laut Müller-Piepenkötter galt der Häftling bis zur Tat als besonders zuverlässig. „Sein Vollzugsverhalten galt als beanstandungsfrei.“ Bei den vorangegangenen 75 Langzeitbesuchen der Frau habe es nie Probleme gegeben. Beamte hätten den Umgang der beiden als „sehr harmonisch und liebevoll“ bezeichnet. Von den Beziehungsproblemen habe nach Angaben der Anstaltsleiterin keiner der dazu befragten Mitarbeiter in der Anstalt gewusst, sagte die Ministerin.

Ausdrücklich verteidigte die Ministerin die Praxis der Langzeitbesuche in den Haftanstalten. In den vergangenen zehn Jahren hätten knapp 80.000 derartiger Besuche stattgefunden. Dies habe nicht nur keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben, sondern sei auch Ausgangspunkt für tragfähige Beziehungen der Häftlinge gewesen und damit ein Beitrag zur Sicherheit der gesamten Gesellschaft. (apn)

DerWesten