Merkel sieht Schwarz-Gelb bis 2013 an der Macht
21.07.2010 | 12:59 Uhr 2010-07-21T12:59:00+0200
Berlin.Kanzlerin Merkel ist sich „ganz sicher“, dass Schwarz-Gelb in drei Jahren noch an der Macht sei. Auch denkt sie nicht über einen baldigen Abgang nach: „Im Moment können Sie davon ausgehen, dass sie mich nach den Ferien wiedersehen.“
Trotz der Differenzen in der schwarz-gelben Koalition geht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem stabilen Bündnis bis 2013 aus. Sie sei „ganz sicher“, dass Schwarz-Gelb in drei Jahren noch an der Macht sei, sagte die Kanzlerin am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.
Merkel stellte zugleich klar, dass sie selbst nicht an Rücktritt denke. „Im Moment können Sie davon ausgehen, dass sie mich nach den Ferien wiedersehen“, sagte die CDU-Politikerin. Zugleich räumte Merkel ein, dass die derzeit schlechten Umfrageergebnisse auch den Umgangsformen innerhalb der Koalition geschuldet seien, die sie als „nicht akzeptabel“ bezeichnete.
Diskussion über Sparpaket sei „planmäßig“
Den Weggang mehrerer CDU-Ministerpräsidenten bedauerte die CDU-Chefin, gab sich aber optimistisch. „Ich finde, wir haben gute Leute, die jetzt in die Positionen hineinkommen“, sagte sie und verwies insbesondere auf die neuen Länder-Chefs in Baden-Württemberg und Niedersachsen, Stefan Mappus und David McAllister. Sie appellierte daran, „den Neuen“ eine Chance zu geben. Natürlich habe es einen personellen Umbruch gegeben, sie könne aber nicht verfügen, dass jemand, der einmal Ministerpräsident sei, dies solange bleibe, „bis er vom Stuhl fällt.“
Trotz Kritik einzelner Minister am geplanten Sparpaket nannte Merkel die Diskussion darüber „planmäßig“. Es sei vollkommen klar gewesen, dass mit dem Sparpaket auch Rechtssetzung verbunden sei und diese wiederum Debatten hervorrufen werde. Sie betonte, die Bundesregierung sei auf „dem richtigen Weg“. Zugleich stellte die Kanzlerin klar, dass sie bei der Kürzung des Elterngelds für „Hartz IV“-Empfänger „keinen Verhandlungsspielraum“ sehe.
Gelassen äußerte sich Merkel hinsichtlich künftiger Herausforderungen. Es gehe nun darum, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu machen und die Haushalte zu konsolidieren. Zudem müsse die Koalition die Gesundheitsreform und ein energiepolitisches Gesamtkonzept auf den Weg bringen. Mit Blick auf die Gesundheitsreform und die Kritik daran sagte Merkel, es sei klar gewesen, dass man dies werde durchstehen müssen und ergänzte: „Das werden wir auch durchstehen.“ (ddp/apn)
18:16
Zitat:Der spanische EU-Kommissar Joaquín Almunia schockte mit dieser Ankündigung die deutsche Politik..
Dafür fordert NRW die Abschaffung des Stierkampfes in ganz Spanien. Gründe gibt es dafür genug!
16:22
zu #88:
... scheinbar auch einer, der von KEINER Sachkenntnis getrübt ist ...
Ihr Strom kommt ja auch nur aus der Steckdose und wenn man das Ventil an der Heizung aufdreht, wird die Bude warm - ist doch alles toll!
Eigene Meinung, oder gar Alternativen für die nächsten 20 Jahre??
14:23
schon mal oettinger getrunken? eine plärre das zeug - genauso wie das geschwaffel
12:02
Zunächst erst mal: Das Zitat von #41:Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohl des deutschen Volkes widmen, .... sollten die entsprechenden Herrschaften ALLE beherzigen und dabei in den Spiegel schauen (wenn sie es denn noch können)!
SteinkohlefinanzierungsGESETZ erlassen (mit Revisionsklausel im Jahr 2012 mit Blick auf 2018), in Sicherheit wiegeln, Solidarität heucheln (..wir stehen zur deutschen Steinkohle als Energieträger...) und dann (nicht nur) in Brüssel den Bücking machen - prima - wem soll man hier im Land denn noch Glauben schenken?
Zu den Bergwerken in Deutschland: Scheinbar weis nicht jeder (zumindest, wenn ich einige Kommentare lese, ausgen.#82), was es beinhaltet, ein Bergwerk zu betreiben und zu unterhalten (auch und gerade bei Einstellung der Förderung). Welche eigenen Energiereserven haben wir in D-Land denn so und wie Abhängig sind wir denn JETZT schon ..
Also schließen wir die Bergwerke und somit verschließen wir uns den Zugang zur Lagerstätte! Ein Bergwerk, welches geschlossen wurde, IST und BLEIBT geschlossen, da ist NIX mit wieder öffnen. Ein NEUES Bergwerk entstehen zu lassen würde zw. 10 und 15 Jahren dauern, vom 1. Spatenstich bis zur 1ten Tonne Kohlen. Zudem geht bei Schließung der letzten Schachtanlage auch die Bergbautechnologie (Mensch sowie Technik) den Bach runter - Glückwunsch! Andere Länder freuen sich schon darauf diese dann irgendwann an uns zu kleinem Preis zu verkaufen.
Darum: Erhalt von Sockelbergbau und Erhalt des Zugangs zur Lagestätte und Weiterentwicklung der Technik. Wir sind schon Abhängig genug ...
Aber, der Bergbau hat keine Lobby mehr, doch die Atomlobby z.B. scheint groß genug zu sein, das sich Laufzeitverlängerungen lohnen ohne sich seit Jahrzehnten Gedanken darüber zu machen: Wohin mit dem Atommüll!! (Von dem Risiko Sicherheitsstandard der älteren Meiler mal ganz abgesehen) Nur 10% eines wie in Tschernobyl geschehenen Unfalls würde für Europa ein unkalkulierbares Desaster bedeuten - da halte ich die Schäden, die der Steinkohlenbergbau nach sich zieht, für WESENTLICH kalkulierbarer, bei grösstem Verständnis für die Betroffenen! (Heute weis man sehr genau, wo Bergbau stattfindet und wo sich was um vieviel absenkt)
In D-Land kommt für jeden der Strom aus der Steckdose - wie er dorthin kommt ist ja egal.
... und wer dann noch glaubt, dass der Preis auf dem Weltmarkt für Importkohle so niedrig bleibt, wie er ist ..., wenn wir keine Bergwerke mehr betreiben, der träumt. Sicherlich können wir mit unseren stark reduzierten Fördermengen D-Land derzeit nicht mehr alleine mit Kohle versorgen, ABER WIR HABEN NOCH DEN ZUGANG ZUR LAGERSTÄTTE!!!! Und ... NUR noch Importkohle/Koks für die Stahlindustrie in D-Land, warten wir mal ab, wie die Stahlpreise sich entwickeln oder wieviel Stahlindustrie noch D-Land den Rücken kehrt und wir dann günstig im Ausland einkaufen können....
Wenn wir Abhängig genug sind, bestimmen ANDERE den Preis, und WIR ALLE Zahlen die Rechnung!
Vielleich einfach mal ´drüber nachdenken ...
Nicht zuletzt hängen an jedem Arbeitsplatz im Bergbau noch ein vielfaches an Arbeitsplätzen hinten ´dran - die wir dann, bei einem wie jetzt geforderten Ausstieg, mit VERNICHTEN. Kost´ ja nix, wir haben ja genug Arbeit für alle! Denkt nur meistens keiner ´dran.
12:01
Revanche des ehemaligen Ministerpräsidenten eines Nichtkohle-Bundeslandes und jetzigen Energiekommissars Öttinger an der Bundeskanzlerin.
10:38
@78 dr.einstein
Ein - sagen wir mal - etwas unehrlicher Kommentar. Sie verzichten ja auch nicht auf Ihre Klamotten, da diese für einen Hungerlohn in Fernost - z.T. in Kinderarbeit - gefertigt werden. Je nachdem, ob ich Vorteile oder Nachteile davon habe, werden diese Zustände kritisiert oder nicht!
Außerdem: Warum sollten wir nicht alle Arbeitnehmer subventionieren. Was macht bestimmte AN besser als andere??? Genau!
10:28
MuHaHaH. Also Klartext: S*c*h*e*i*s*s*h*a*u*s*p*a*r*o*l*e - damit der blöde Computer sich die Zähne ausbeißt. Es geht auch K*a*c*k*e und dandere böse Wörters
Jetzt sind die LINKEn ihre Drohkulisse los - Super. RobinHood geht traurig nach Hause. Keiner will mehr in den Kohlewood-Forest gehen und den reciehn Kohlebaronen mit Bowler und Zigarre das geld stehlen um des den Armen zu geben. Oooooooch, verlieren die Gewerkschaften ein Räppelken?
Mehr war es doch in den letzten 15 Jahren nicht mehr... Und ewig grüßt das Murmeltier...
10:23
Zitat: Wie hoch ist eigentlich die Strafe für Meineid ?
Herr Brüderle
Glückauf
Hallo Willi, und was steht eigentlich auf Steuergeld verbuddeln und Gewerkschafter füttern ?
Ist schon lustig... jetzt ist ein Grieche *prust* Vorsitzender der IGBCE. MuHaHaHa... Ein Grieche... und der will Subventionen für den Bergbau .... ich schmeiß mich weg...
Und der hat sein Wörterbuch aber noch nicht gelernt. Alter, den Mottek nich inne Ecke schmeissen. Wir lassen die Berchleute nicht unterm Hangenden. Und auch nicht ins Bergfreie... Dat sind die richtigen Worte im Kampf um die Zechen.
Der Öttinger hat schon Recht, die anderen würden die Zechen am Liebsten sofort schliessen. Jetzt geht der Deckel wirklich drauf. Nach 30 Jahren Geld verbrennen und Leute v*e*r*a*r*s*c*h*e*n...
Und die paar Bergleute - Griechen? - die die LINKE nicht sowieso schon jetzt wählen, können wir verkraften. Aber wenn endlich diese Horror-Scheißhausparole aus dem Ruhrgebiet verschwindet, dass nun Hängen im Schacht sei, wenn die letzte Zeche schließt, dann werden Wahlen wieder sachlicher entschieden und die Leute merken vielleicht, wie sie seit 30 Jahren v*e*r*a*r*s*c*h*t werden von der SPD und ihrem linken Wechselbalg der LINKEn.
07:13
zu 67
Eben mal ein Bergwerk zumachen und bei Bedarf wieder öffnen geht aus geologischen Gründen nicht.
06:35
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