Konfliktparteien in Stuttgart sollten reden
15.10.2010 | 16:49 Uhr 2010-10-15T16:49:00+0200Berlin/Stuttgart.Kann es im entgleisten Zwist um das milliardenschwere Bahnhofsprojekt einen Kompromiss geben? Was Konfliktforscher aus Hagen und Berlin über die Schlichtung bei Stuttgart 21 denken
Seit gestern hat er die Streithähne an einem Tisch. Heiner Geißler, der Vermittler im Groß-Konflikt Stuttgart 21. Wie stehen seine Chancen? Kann es im entgleisten Zwist um das milliardenschwere Bahnhofsprojekt überhaupt einen Kompromiss geben, mit dem beide Seiten leben können?
Im Contarini-Institut der Fern-Universität Hagen ist man mit diesen Fragen gut aufgehoben. Die Wissenschaftler, deren Haus nach dem venezianischen Gesandten Contarini benannt ist, der vor 350 Jahren Frankreich und Spanien zum Westfälischen Frieden bewegte, forschen, bundesweit anerkannt, über genau jene Techniken, die in der Schwaben-Metropole gefragt sind: Mediation und Streitschlichtung.
„Verborgene Motive“
Geschäftsführer Stefan Kracht beschreibt den Ist-Zustand aus Forscher-Sicht, will in diesem frühen Stadium aber keine Prognose über Erfolg oder Misserfolg abgeben. „Wir haben es hier mit einem eskalierten Konflikt zu tun, der von beiden Seiten bereits von Gewalt geprägt war.“ Dies und der Umstand, dass die Hintergründe für die „überraschende Eskalation“ nicht klar erkennbar seien, es möglicherweise noch „verborgene Motive“ gebe, mache einen Interessenausgleich so schwierig.
Kracht hält die Herstellung einer „möglichst emotionsfreien Gesprächsatmosphäre“ für notwendig. Die Hitze der Straße dürfe nicht in den Verhandlungssaal vordringen. „Runterkühlen und dann reden“ sei eine gute Devise. Entscheidend: Kann Geißler eine „Schnittmenge“ erzielen zwischen den Bedürfnissen von Befürwortern und Gegnern?
Zur Illustrierung bringt Kracht das in seiner Zunft beliebte Orangen-Beispiel: Zwei Kinder streiten um eine Apfelsine. Wollen beide das Maximum, bleibt’s beim Krach. Gibt sich einer mit dem Saft, der andere mit der Schale zufrieden, „haben wir eine Verhandlungsbasis“. Was ist in Stuttgart 21 „Saft“, was „Schale“? Kracht weiß es nicht, nennt dafür die Rahmenbedingungen, damit Erfolg überhaupt möglich ist: So wenig Erfolgsdruck wie möglich, kein grundlegender Pessimismus, Offenheit in der Diskussion, gleichlautende Unterrichtung der Öffentlichkeit. Und – ganz wichtig: „Die Beteiligten müssen sich gegenseitig als Person akzeptieren.“
Acht Jahre Schlichtung
Selbst dann, sagt der renommierte Berliner Konfliktforscher Prof. Dieter Rucht, stehe Heiner Geißler vor einer „Mission Impossible“. In der Sache gebe es für ihn keinen Spielraum. „Geißler kann allenfalls dazu beitragen, dass mehr Fakten auf den Tisch kommen und für eine Denkpause bei den Konfliktparteien sorgen.“
Dieter Rucht sieht Geißlers Position bereits geschwächt, weil er anfangs vorschnell an die Öffentlichkeit gegangen sei. „Er hätte zunächst mit den Gegnern und Befürwortern getrennt verhandeln und erst einmal die einzelnen Standpunkte schriftlich festhalten sollen.“ Stattdessen hat der 80-jährige CDU-Politiker mit irritierenden Aussagen über einen Baustopp hantiert.
„Geißler ist darum kein Mediator, sondern ein Schlichter. Ein Mediator hält sich mit eigenen Lösungsvorschlägen zurück, bleibt konsequent neutral und gibt den Konflikt an die Streitparteien zurück“, sagt Contarini-Geschäftsführer Kracht. Aus seiner Sicht ist die Gemengelage bei Stuttgart 21 einzigartig und daher nicht vergleichbar mit dem größten und längsten Mediationsverfahren, das es bislang in Deutschland gegeben hat. Ab 1999 wollte eine Gruppe um den heutigen Chef des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt in Köln, Johann-Dietrich Wörner, beim Ausbau des Frankfurter Flughafens eine Zuspitzung wie 20 Jahre zuvor bei der Startbahn West verhindern. Acht Jahre lief der Schlichtungsprozess; über den Ausgang gibt es geteilte Ansichten. Allein, der „Krieg“ um die Startbahn-West hat sich nicht wiederholt.
Bürger als Störenfried
Für den Konfliktforscher Stefan Kracht ist eine Lehre aus Stuttgart 21 zu ziehen: Bei der Bürgerbeteiligung sei Deutschland mit seinen „ausgefeilten Planungsinstrumentarien“ und „Schutzrechten“ weltweit führend. Doch würden Bürgereinwände, wenn ein Großprojekt grundsätzlich auf die Schiene gesetzt sei, oft nur noch „automatisiert abgearbeitet“. Der Bürger wird dann von Behörden und Projektträgern als „Störenfried“ wahrgenommen. Kracht: „Man muss darum mit der Einbindung der Bürger noch viel weiter vorne ansetzen, lange bevor ein konkretes Projekt ausgearbeitet ist.“
Für den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, eine Horror-Vorstellung. Keitel empfindet bereits die existierende „starke Öffentlichkeitsbeteiligung“ als behindernd. Sie verlängere die Genehmigungsverfahren derart, dass bei deren Abschluss der technische Fortschritt die Bedingungen bereits grundlegend verändert habe, sagt Keitel. Für Heiner Geißler kein ermutigendes Zeichen.
13:16
@#9 (W.Erpel):
Möglich ja. Das Ergebnis hängt aber nicht nur von den Entscheidungsstrukturen alleine ab, sondern auch vom gesellschaftlichen Willen.
Grundsätzlich würde ich sogar sagen, dass es in einer direkten Demokratie allgemein mehr Möglichkeiten gibt als in einer indirekten Demokratie, da die Kreativität der gesamten Bevölkerung in den Entscheidungsprozess direkt einfließen kann. Somit können auch mehr Sichtweisen betrachtet werden und eine höhere Transparenz geschaffen werden.
10:34
# 8 thomas:
Wäre die Ostpolitik Willi Brandts durch einen Volksentscheid ermöglicht worden? Oder Adenauers Politik der Westbindung, die einen heißen Krieg verhinderte? Und, Und, Und ...
17:54
@#6 (W.Erpel):
Sie betonen zwei Punkte die von Politikern gerne immer wieder der Bevölkerung als angebliche Argumente gegen die direkte Demokratie vorgehalten werden. Doch muss folgendes berücksichtigt werden:
Auch eine Entscheidung im Parlament ist letztendlich nichts weiter als eine Ja/Nein-Entscheidung. Ob direkte oder indirekte Demokratie, in beiden Fällen kann zuvor diskutiert werden und/oder auch eine/mehrere Alternative/n zur Abstimmung gestellt werden. Es ist eine Frage des Verfahrens, mehr nicht. Hier verweise ich auf die Seiten des Vereins von mehr Demokratie und omnibus.org, die sich dazu einige Gedanken gemacht haben.
Die Bevölkerungsanzahl ist nicht relevant. Es ist eine Frage der richtigen Entscheidungsstruktur. Mit eine feineren und mehrschichtigen Strukturierung lässt sich eine höhere Bevölkerungszahl bewältigen. Aber wie zuvor angesprochen bietet hier das Internet Alternativen, die zuvor nicht zur Verfügung standen und welches enorme und hocheffiziente Möglichkeiten schaffen kann.
Zur ihrer irrationalen Entscheidung der Schweizer: Verwechseln sie das Ergebnis einer Entscheidung nicht mit dem Verfahren einer Entscheidung. Es ist nicht das das richtige Verfahren, welches einem nur Ergebnisse bringt, die einem selbst am besten passen. Das Ergebnis hat gezeigt, dass es ein Problem in der Gesellschaft gibt, welches somit sichtbar gemacht worden ist und dann auch angegangen werden kann. Es kann nun darüber diskutiert werden. Somit sehe ich hier eher den Vorteil der Schaffung von Transparenz.
Viele Angelegenheiten in Sachen direkte Demokratie sind eine Sache des Verfahrens, nicht des Prinzips bzw. der Idee an sich.
Was das parlamentarische System in diesem Land angeht, so sehe ich es nur scheitern. Entschieden wird fast immer gegen den Willen der Bevölkerung. Grundlegende Probleme werden nicht angegangen, dazu scheint es nicht in der Lage zu sein. Ich kann mich spontan an keine wirklich sinnvolle Entscheidung erinnern.
16:15
# 6 thomas:
Eine Demokratie, wie Sie sie verstehen, setzt voraus, dass man über schwierige Sachverhalte mit einem einfachen Ja/Nein entscheiden kann. Bei einem Stimmvolk 30-50 Millionen erscheint mir das ausgeschlossen. Beispiel ist das kleinere Stimmvolk der Schweiz, als es zu dem irrationalen Volksentscheid über ein Minarettverbot kam. Das heißt, bei schwieriger Gesetzesmaterie wird immer nur eine Minderheit abstimmen. Da lob ich die Parteiendemokratie, da muss man sich für politische Richtungen entscheiden und versucht zwischen den Wahlen über die veröffentlichte Meinung Einfluss zu nehmen - wie in diesem Forum.
13:36
@#5 (W.Erpel):
Zum ersten Satz: Gegen Demokratie habe ich nichts einzuwänden, denn gerade dessen Abwesenheit bemängel ich ja gerade. Eine sog. repräsentative Demokratie ist keine Demokratie im eigentlichen Sinne, denn sie bezieht sich auf Personenwahl und nicht auf Sachfragen. Eine Demokratie kann nur bedeuten über konkrete Sachfragen abzustimmen, denn letztendlich geht es um genau diese. Was das Regieren allerdings angeht hat jedoch die Geschichte gezeigt, dass es immer wieder zu Machtmissbrauch führt und sich langfristig eher Diktaturen bilden. Und Hierarchien führen langfristig immer zur Konzentration von Macht. Das können wir auch in Deutschland seit Jahrzehnten beobachten, wenn wir Medien, Wirtschaftslobbyismus und die steigende Korruption in der Politik betrachten.
Zum Machtvakuum: Ich vermute, dass diese Annahme auf Ihrer Definition von Anarchismus basiert.
Zuerst müssen wir uns grundlegend fragen, was unter einem Machtvakuum überhaupt zu verstehen ist und ob es eher etwas positives oder negatives und für wen darstellt.
Was ist für Sie ein Machtvakuum?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten Entscheidungsprozesse ohne Hierarchien umzusetzen. Zum Beispiel durch die Einhalt weniger Prinzipien. Diese könnten sein:
* Über einen Sachverhalt entscheiden immer nur diejenigen, welche es unmittelbar betrifft.
* Entscheidungen werden minimal mit einfacher Mehrheit durch Abstimmung der Betroffenen getroffen
* Bei einer Vielzahl von betroffenen Personen werden Entscheidungen durch vermittelnde Vertreter (ev. mehrstufig, ähnlich dem Föderalismus) unterstützt, welche mit den Gruppen, die sie ausgesand haben, rückgekoppelt sind. Sie sind an die Entscheidungen in den Gruppen gebunden, wodurch diese sich von sog. Vertretern in einer sog. repräsentativen Demokratie unterscheiden. Entscheidungen werden weiterhin auf Basisebene getroffen.
= Wobei uns das Internet heute eine einzige flache Entscheidungsebene ermöglcht und die Angelegenheit simplifiziert. (Es gibt ungeahnte Möglichkeiten.)
Im Sinne eines entscheidungsfreien Raumes gibt es somit kein Machtvakuum. Fehlende Hierarchien verhindern aber Machtkonzentration und Missbrauch.
Jedes System ist der Erosion ausgesetzt, besonders Systeme, die der Freiheit entgegenstehen - und das zurecht.
Systeme die einen möglichst freiheitlichen und gemeinschaftlichen Charakter aufweisen, wo nicht die einen von der Ausbeutung der Anderen profitieren, wie es in kapitalistischen Systemen der Fall ist, sind einer Erosion weniger stark ausgesetzt. Auch hier zeigt die Geschichte bei den wenigen vorhandenen Beispielen, dass die Gefahr oftmals von außerhalb kam. Die Motivation ist einerseits höher einer Tätigkeit nachzugehen, wenn tier weiß, dass es allen in einer Gemeinschaft dient und nicht einigen Wenigen, die sich durch die Ausbeutung anderer die Taschen füllen. Bestimmte Verbrechen werden, wenn nicht krankheitlich bedingt, mehr oder weniger aussterben.
Gemeinschaften (z.B. die Komunen oder Stadtteile bein größeren Stadtgebieten oder noch kleiner) übernehmen die Verantwortung für das Gemeinschaftseigentum und ersetzen staatliche Strukturen. Auch hier wieder nach dem Zuständigkeitsprinzip. Nur so kann die Umwelt geschützt werden. So sind Wälder die sich in der Verantwortung der lokalen Bevölkerung befinden sicherer vor Abholzung, da sie selbst von Ihnen profitieren - z.B. als Naherholungsgebiet. Die ausschließliche lokale Zuständigkeit ist ein wichtiges Prinzip der Nachhaltigkeit.
Es gibt Alternativen zu hierarchischen Ordnungsstrukturen, die hierarchische endet immer in Missbrauch und Ausbeutung, diese gilt es zu überwinden. Wie die Neuordnung ausschaun soll muss gemeinschaftlich und basisdemokratisch entschieden werden.
12:06
#3 Thomas:
Ich erinnere an die weise Erkenntnis. Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, aber ich kenne keine bessere:
Wenn es keine (demokratische) Regierungsform gibt, entsteht ein Machtvakuum, das von unerwünschten Geistern besetzt wird. Alles schon mal dagewesen in unserer Geschichte.
# 4
Die Grünen machen nur einen Fehler, dass sie eventuell mal erfüllen müssen, was sie heute versprechen. Darauf bin ich gespannt.
11:38
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11:24
@#2 (W.Erpel):
Können Sie Ihre Behauptungen auch begründen?
Warum soll ein Anarchist ein schlechter Ratgeber sein? Und vor allem, was ist für Sie ein Anarchist?
Im Weiteren finde ich Ihre Aussage bezüglich einer alternden Gesellschaft nicht rational, sondern eher emotional, denn sie ist oberflächlich.
Hierbei handelt es sich nicht nur um Stuttgart 21, sondern um einen Themenkomplex, der Grundlegendes in unserer heutigen Gesellschaftsordnung in Frage stellt.
Zum Beispiel darüber, wer über was entscheiden darf, wie der Entscheidungsprozess ablaufen sollte und wie Entscheidungen legitimiert werden sollten. Hier sind viele Interessen miteinander verwoben. Bewohner, die Angst vor erhöhten Mieten haben, mindere Lebensqualität durch
die Beseitigung von Bäumen und Freiflächen für die Luftzufuhr, Kosten usw. Nicht zu vergessen ist die Staatsgewalt, die ihr wahres Gesicht auch mal denen gegenüber gezeigt hat, die nicht im jugendlichen Alter für eine andere Gesellschaft auf die Straßen gehen und von der Presse und der Politik als linksradikal abgestempelt werden. Es hat sich nun der breiten Gesellschaft gegenüber gezeigt, dass bestimmte Begriffe in den öffentlichen Medien nur der Durchsetzung von Interessen Weniger dienen.
10:43
# 1
Die Schwierigkeit ist, die Ratio von der Emotion zu unterscheiden.
Meines Erachtens handelt es sich bei den Demonstrationen wg. S 21 um die Emotion einer alternden (Stuttgarter) Gesellschaft, die mit allem Erreichten zufrieden ist und nichts mehr ändern möchte.
Ein Anarchist wie zu # 1 ist ein schlechter Ratgeber.
09:48
Wenn ich in letzter Zeit die Presse zu Stuttgart 21 analysiere, kommen bei mir immer folgende Gedanken auf:
Es scheint quasi immer nur darum zu gehen, wie politiker den Bürger/die Bürgerin dazu bewegen kann, einem von oben entschiedenen Projekt nicht im Wege zu stehen. Das heißt, wie kann die Bürgerin/der Bürger beruhigt werden. Es scheint bestimmten Personen nicht in den Sinn zu kommen, dass auch ein nein eine zu akzeptierende Alternative ist, wenn sich der Souverän dafür entschieden hat.
Das Problem in diesem Land ist, dass es eben nicht wirklich demokratisch ist, sondern eine Scheindemokratie ist. Eine indirekte Demokratie kann niemals eine wirkliche Demokratie sein. Die Wahl von sog. Vertretern, die in der Realität nicht die Gesellschaft vertreten, sondern nur Kleinstgrüppchen, können nicht demokratisch legitimiert sein. Die Wahl von Personen ohne Bindung an Sachentscheidungen kann auch nicht verantwortliches Handeln genannt werden. Es ist das unterschreiben eines Vertrages, dessen Inhalt tier erst nach der Unterschrift kennt. Die Gesellschaft war in diesem Land noch nie wirklich der Souverän. Petitionen sind auch kein demokratisches Instrument, sondern das Betteln vor der Herrschaft, welche meist arogant mit einem nein antwortet.
Was wir brauchen ist eine direkte Demokratie ohne Hierarchien, denn Hierarchien führen immer zu Machtmissbrauch - im Kapitalismus wie auch im Staatssozialismus (die Ergebnisse sind Diktaturen und Herrschaft der Wenigen). Entscheidungen dürfen auch nur von denen getroffen werden, die es auch etwas angeht. (So kann z.B. auch nicht jemand über das verbuddeln von Atommüll in Ihrem Garten entscheiden, der weit weg im Grünen wohnt.) Eine langfristig funktionierende, faire und demokratische Gesellschaft kann nur eine anarchistisch-sozialistische Gesellschaft ohne Staat sein (die Gemeinschaft ersetzt den Staat). Einige Gründe: Der Kapitalismus setzt auf ein Gegeneinander, also auf gesellschaftliche Disharmonie, er arbeitet nach dem Prinzip rücksichtslos raffen was zu haben ist bis alles weg ist. Nachhaltigkeit ist nur möglich, wenn wir vorher schaun, was es im nachhaltigen Sinne zu verteilen gibt und dieses dann gerecht verteilen. Die aufgewandte eigene Arbeitszeit ist das Maß der Leistung, nicht Mehrwert, welcher nur durch Ausbeutung anderer menschlicher oder nicht-menschlicher Tiere entstehen kann. Beispiel: Ich schreibe ein Buch und es verkauft sich als Bestseller. Der mir zustehende Wert ist jedoch nicht der, der durch den großen Zuspruch und die verkaufte Menge entsteht, sondern der, welche durch die von mir aufgewandte Arbeitszeit entstanden ist und dazu beigetreagen hat diese Menge Bücher entstehen zu lassen. Eine Wertzuschreibuzng über meine aufgewandte Arbeitszeit hinaus verzehrt die Gerechtigkeit. Zinsen, Gewinne, Profit, Mehrwert, nennen wir es wie wir wollen, können niemals gerecht sein, da kein Arbeitsaufwandt in dem Maße entstanden ist bei dem Verleiher.(Anmerkung: Opportunitätskosten sind ein fehlerhaftes Prinzip in Bezug auf die Gerechtigkeit.)
Hinzukommt, dass in unserer Gesellschaft eine willkürliche Ethik herrscht, die besonders dort sichtbar wird, wo nicht-menschliche Tiere ausgebeutet werden. Es handelt sich bei nicht-menschlichen Tieren ebenso um Personen, die über die bewusste Wahnehmung verfügen und ein Interesse am Leben haben. Es gibt zwischen ihnen und uns keine ethisch relevanten Unterschiede.
Die anzustrebende Gesellschaft ist somit eine vegane, direkt demokratische anarchistisch-sozialistische Gemeinschaft ohne Staat und Hierarchien in der Entscheidungen von denen getroffen werden, die sie auch betreffen.