Generationswechsel bei der Linkspartei - Oskar Lafontaine sagt „Auf Wiedersehen“
14.05.2010 | 12:30 Uhr 2010-05-14T12:30:00+0200
Berlin.An diesem Wochenende sagt Oskar Lafontaine der Bundespolitik „Auf Wiedersehen“. Auf dem Parteitag der Linkspartei soll die Führungsspitze neu gewählt werden. Seinen Nachfolgern hat Lafontaine Zurückhaltung versprochen, wenn die bisherige Richtung der Partei fortgeführt werde.
Der scheidende Linke-Parteichef Oskar Lafontaine will weiter zu wichtigen bundespolitischen Themen das Wort ergreifen, sich aber mit Ratschlägen zurückhalten. Wenn die künftigen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst die bisherige Richtung der Partei fortführen, „gibt es für keine Veranlassung, mich ständig einzumischen“, sagte Lafontaine am Freitag, einen Tag vor dem Rostocker Bundesparteitag der Linkspartei. Fraktionschef Gregor Gysi rief zum Ende der Rivalitäten der Parteiflügel auf.
Auf dem Parteitag in Rostock am Samstag wird die komplette Führungsspitze neu gewählt. Die bisherigen Vorsitzenden Lafontaine und Lothar Bisky machen den Weg frei für den bayerischen Gewerkschafter Klaus Ernst und die Ost-Berliner Haushaltsexpertin Lötzsch. Lafontaine ging in einem „Welt“-Interview davon aus, dass das neue Führungsduo eine „deutliche Mehrheit“ erhalten wird.
Auch der amtierende Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch gibt sein Amt auf. Er war im Januar nach Vorwürfen der Illoyalität gegenüber Lafontaine zum Rückzug gedrängt worden. Auf ihn folgt ebenfalls ein Duo: die Bundestagsabgeordnete Caren Lay aus Dresden und ihr Fraktionskollege Werner Dreibus aus Offenbach. Voraussetzung für die neue Führungsstruktur sind mehrere Satzungsänderungen, über die in Rostock entschieden wird.
Aufstellung nach allen Seiten hin abgesichert
Fraktionschef Gysi setzt auf ein Ende der Flügelkämpfe. „Wir sind eine pluralistische Partei. Es soll Strömungen geben, aber es muss vor allem in Zentrum geben“, betonte Gysi. Er wolle die Rivalität zwischen den Flügeln abbauen und hinkommen zu einer „in jeder Hinsicht vernünftigen Politik“.
Ernst sieht die Partei knapp drei Jahre nach Fusion von PDS und WASG in einem „absolut guten Zustand“. Der künftige Parteichef sprach von einem „leichten Erbe“, das Lafontaine und Bisky hinterlassen. Die Linke sei in sieben
Nach monatelangen Personalquerelen und Richtungsstreitigkeiten war die neue Parteiführung Ende Januar unter Federführung von Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi vorgeschlagen worden - in Verhandlungen mit den Landesverbänden austariert nach Ost/West-, Fundi/Reformer- und Mann/Frau-Quotierung.
Landesparlamenten im Westen und sechs im Osten vertreten, habe eine starke Bundestagsfraktion und eine starke Truppe im Europaparlament. An den Grundpositionen der Partei will Ernst nicht rütteln. Die Linke fordere weiter die Rente mit 65, einen Mindestlohn und einen Abzug aus Afghanistan.
Bereitschaft der Linkspartei für eine „alternative Regierung“
Ernst räumte ein, dass die Linke eine heterogene Partei ist, die unterschiedliche Strömungen vereinigt habe. Offene Diskussionen gebe es aber in jeder Partei. Man sollte aufhören so zu tun, dass eine Partei, die über ihre Ziele diskutiere und die Menschen dabei einbeziehe, nicht regierungsfähig sei. Lötzsch erneuerte in dem Zusammenhang die Bereitschaft der Linkspartei für eine „alternative Regierung“ in Nordrhein-Westfalen.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, forderte die SPD auf, sich zu ihren alten Werten zu bekennen. Die SPD habe in den vergangenen Jahren eine neoliberale Politik verfolgt. Wenn sich die Sozialdemokraten davon lösten, „können wir auch zusammen gehen“, sagte Wagenknecht, die auf dem Rostocker Parteitag zur stellvertretenden Parteichefin gewählt werden soll.
Wagenknecht verteidigte zugleich die neue Führungsstruktur, die unterschiedliche Traditionen in der Partei widerspiegele. Eine Doppelspitze Mann/Frau finde sie gut, das werde auch bleiben. Der Ost-West-Proporz werde aus ihrer Sicht in zehn oder 15 Jahren nicht mehr eine so wichtige Rolle spielen. (ddp)
19:50
Was tummeln sich eigentlich für rechte Träumer ?
19:28
DIE LETZTEN
Z U C K U N G E N
von Honeckers Nachfolgern.
Sobald Oskar in Rente ist, gehen die unter.
18:09
Kann er nicht die unfähige Chaotentruppe mitnehmen, einschliessslich der so qualifizierten ° Nummer 1 , die nur Schwachsinn öffentlich von sich gibt und die DDR hochleben lässt ?
15:36
Früher in der Schule haben wir solche (r.kant) Knallköppe als Streber, Erbsenzähler oder Korinthenkacker r.kant und mal anständig verkloppt.
20 von na wer wohl , am 14.05.2010 um 15:04
Und wahrscheinlich auch fleissig abgeschrieben, woll? ;-))
11:45
@ 33 sozialerdemokrat
sie haben den roten nagel auf den kopf getroffen...
07:32
Heiner Geißler zu Steinmeier als Kanzlerkandidat: „Das macht die Linke noch stärker. Wenn die SPD an der Agenda-Politik festhält, steuert sie ins Elend. Und wenn die CDU nicht dumm ist, wird die Rest-SPD zwischen der Union und der Linken zerrieben.“ Heiner Geissler: „Schröder brachte seine Partei mit diesem Reformwahn in dieses derzeit nicht lösbare Dilemma. Die Linke hat er dadurch stark gemacht – im Osten sogar mehrheitsfähig. Man kann auch nicht ohne weiteres von populistischen Parolen der Linken reden: die Linke greift in erster Linie dass auf, was eigentlich Aufgabe der SPD wäre.“
17:14
Die Medien, der Verfassungsschutz und die neo-liberalen Parteien hatten sich gegen die Linke verschworen. Nach den Rücktritten von Lafontaine hatten sie die Hoffnung, dass es diesmal mit der Linken bergab gehe. Von daher ist der Einzug der Linken in den Landtag von NRW ein wichtiger Erfolg für die Linke. Dies gilt auch, weil Deutschland schwierige Zeiten bevorstehen. Die Politiker der G 10 Staaten sowie Banker und Spekulanten haben die Welt in eine Finanzkrise getrieben. Auch für die öffentliche Verschuldung sind sie verantwortlich. Die Griechenlandkrise und der EU-Hilfsfonds zeigen, dass das neo-liberale Euro-Modell gescheitert ist. Ohne Regulierung und ohne gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik kann der Euro nicht überleben. „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ ist eine unrealistische Parole. Aber es wird darum gehen, dass die kleinen Leute nicht allein die Lasten der Krise zu tragen haben. In diesen Verteilungskämpfen ( Koch hat den Anfang gemacht) ist de Linke wichtig. Dabei geht es nicht um „Kommunismus“, sondern um Druck auf die Parteien, die die kleinen Leute am stärksten belasten könnten, und die Besserverdienenden schonen. Wenn sie das tun, wird die Linke stärker werden.
16:47
Schade, der letzte glaubwürdige Sozialdemokrat tritt ab. Wenigstens hat er die Parteienlandschaft ein Stück verändert. Das ist sein größter Verdienst: Er hat der immer unsozialeren SPD den Rücken gekehrt. Immer mehr Bürger erkennen das an und streiten für die Rückkehr zu sozialen Gerechtigkeit. Arbeitnehmer, Rentner und Menschen der Unterschicht können das nur begrüßen. Politik gegen diese große Mehrheit an Menschen wird rigoros abgestraft, siehe NRW.
16:46
Der Bundesparteitag der LINKEN in Rostock am kommenden Wochenende kann LIVE
verfolgt werden.
Livestream: 15. Mai 2010 ab 9.50 Uhr und 16. Mai 2010 ab 8.50 Uhr
http://www.die-linke.de/
Oder beim Sender Phoenix:
Sa, 15.05.10
ca. 10.45 Uhr - Rostock:
Parteitag DIE LINKE
ca. 12.00 Uhr - Dokumentation:
Auferstanden aus Ruinen
Von der SED zur Linkspartei
Film von Stefan Aust und Claus Richter
Reporter: Inga Kühn
Moderation: Hans-Werner Fittkau
So, 16.05.10
ca. 10.00 Uhr - Rostock:
Parteitag DIE LINKE mit der Rede von Gregor Gysi
Reporter: Inga Kühn
Moderation: Hans-Werner Fittkau
Ich danke Lafontaine für die Gründung einer ernstzunehmenden lebendigen Partei links der Sozialdemokratie. Damit ist Deutschland in Europa angekommen wo die Existenz sozialistischer oder kommunistischer Parteien seit Jahrzehnten Normalität ist.
15:45
@r.kants Omi. Zitat von Powlow’s Beißer = „Und das sie in der Schule nichts gelernt haben, merkt man ihrer Argumentation und der Unfähigkeit sich verbal auseinander zusetzen doch sehr gut an.“
Mensch Omi, warum habt ihr damals r.kant den Schulbesuch verweigert. Jetzt müssen wir hier im Forum seine unterirdischen Argumentationsdefizite und seine Unfähigkeit sich vernünftig verbal auseinander zusetzen ertragen.