Das aktuelle Wetter NRW 15°C
Nachrichten

Geheimdienst-Kontrollgremium tagt zur Teppich-Affäre

15.06.2012 | 22:55 Uhr
Foto: /dapd/Patrick Sinkel

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste befasst sich in einer Sondersitzung mit der Teppich-Affäre um Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und BND-Chef Gerhard Schindler. Die Abgeordneten wollen am Freitag kommender Woche (11.45 Uhr) zusammenkommen, wie die Nachrichtenagentur dapd erfuhr. Zunächst war Montag als Termin erwogen worden.

Berlin (dapd). Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste befasst sich in einer Sondersitzung mit der Teppich-Affäre um Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und BND-Chef Gerhard Schindler. Die Abgeordneten wollen am Freitag kommender Woche (11.45 Uhr) zusammenkommen, wie die Nachrichtenagentur dapd erfuhr. Zunächst war Montag als Termin erwogen worden.

Niebel hatte einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung.

Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der Mitglied im PKGr ist, hatte bereits am Freitagvormittag eine Sondersitzung gefordert. "Ich will jetzt wissen, welcher der Herren die Wahrheit sagt", sagte Ströbele und verlangte eine Gegenüberstellung von Niebel und Schindler. Über den fahrlässigen Umgang mit der Wahrheit seien früher schon andere Personen gestolpert, sogar Minister.

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Aus dem Ressort
AfD-Kundgebung geht in Bottrop in lautem Pfeifen unter
Europawahl
Spitzenkandidat Prof. Bernd Lucke hielt eine Rede bei der Europawahl-Kundgebung der Alternative für Deutschland in Bottrop. Doch seine Rede auf dem Kirchplatz an der Cyriakuskirche ging im lauten Pfeifen von Gegendemonstranten unter. Der AfD wird vorgeworfen, rechtspopulistische Argumente...
Verfolgte Homosexuelle können Recht auf Asyl haben
Asylpolitik
Schwule und Lesben können auf Asyl in EU-Ländern hoffen - vorausgesetzt, ihnen drohen in ihrem Heimatland schwere Strafen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Es ging um drei homosexuelle Männer aus afrikanischen Ländern, in denen auf Homosexualität mit Gefängnis bestraft wird.
Polizei findet Brandsätze bei Razzia gegen Linksextremisten
Kriminalität
Bei einer Razzia gegen Linksextremisten hat die Berliner Polizei in einem linksalternativen Wohnprojekt Brandsätze, Pyrotechnik und Stacheldraht gefunden. Erst im Juni hatten etwa 40 Vermummte in Kreuzberg Polizisten attackiert, zuvor hatten Unbekannte Fassaden von Jobcentern beschädigt.
Zu viele Protestanten - Orte müssen auf Feiertag verzichten
Mariä Himmelfahrt
Der 15. August 2014 wird in drei bayrischen Gemeinden ein Tag wie jeder andere sein: Denn Mariä Himmelfahrt ist dann dort kein gesetzlicher Feiertag mehr. Grund: Der letzte Zensus hat ergeben, dass in den Kommunen inzwischen mehr Protestanten als Katholiken leben.
Kritik an Mollath-Reklame von Sixt alarmiert den Werberat
Mollath-Werbung
Die Werbeanzeige des Autovermieters Sixt mit Gustl Mollath als Werbefigur hat für Wirbel gesorgt: Die Reklame war mit dem Nürnberger, der erst kürzlich aus der Psychiatrie entlassen worden war, nicht abgestimmt worden. Mollaths Anwalt kündigte rechtliche Schritte gegen Sixt an.