FDP auf Orientierungssuche

Berlin (dapd). Vor dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart steigen die Erwartungen an die Rede des Vorsitzenden Philipp Rösler. Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger forderte Rösler auf, das Erscheinungsbild der Partei zu verbessern. Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) sagte, er erwarte eine Trendwende. Der beim FDP-Mitgliederentscheid unterlegene Euro-Rebell Frank Schäffler mahnte, die Parteiführung könne seine Position nicht einfach übergehen.

Homburger sagte der Zeitung "Die Welt": "Beim Dreikönigstreffen hat der Bundesvorsitzende die Chance, die Partei inhaltlich klar zu positionieren und ihr Profil zu schärfen." Nur mit Geschlossenheit und Sacharbeit werde sich die Lage wieder verbessern. Die FDP sei mehr als eine Steuersenkungspartei. Die baden-württembergische Landesvorsitzende empfahl ihren Landesverband als Vorbild, der bei der Landtagswahl 2011 knapp über fünf Prozent der Stimmen gekommen war.

Homburger widersprach der Einschätzung des neuen Generalsekretärs Patrick Döring, der Rösler einen "Wegmoderierer" genannt hatte. Rösler habe Kämpferqualitäten bewiesen, sagte sie.

Niebel forderte, die FDP müsse deutlich machen, dass sie die Partei der sozialen Marktwirtschaft und der sozialen Verantwortung sei. "Wir wollen, dass sich die Menschen aus ihrem eigenen Einkommen ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Das müssen wir 2012 klar herausstellen.", sagte er der "Bild"-Zeitung. "Unsere zentrale Botschaft muss sein: Wir sind wieder da! Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen."

Auf die Frage, ob er Nachfolger Röslers werden wolle, sagte Niebel: "Ich habe das bisher zu keinem Zeitpunkt angestrebt." Es gehe darum, Rösler zu stützen und die FDP wieder erfolgreich zu machen.

Schäffler verlangte von Rösler, die Vorschläge zu einer Insolvenzordnung von Euro-Staaten zu unterfüttern. "Wenn wir Rettungsschirme haben, müssen sie befristet und im Volumen begrenzt sein sowie eine zwingende Gläubigerbeteiligung vorschreiben", sagte Schäffler der "Welt". Darauf habe sich der Parteichef bei der Mitgliederbefragung selbst verpflichtet. "Jetzt muss er diese Positionen in der Bundesregierung deutlich machen und auch durchsetzen", sagte Schäffler.

Der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sagte, Rösler werde die FDP beim Dreikönigstreffen neu aufstellen und wieder angreifen. Die FDP müsse nach vorn schauen und stärker als bisher liberales Profil zeigen. Er sei sehr gespannt auf Röslers Rede. "Ein 'Weiter so' darf es nicht geben", sagte Kubicki der "Passauer Neuen Presse".

Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, dämpfte die Erwartungen an Röslers Auftritt. Die Vorstellung, der Parteichef müsse in Stuttgart die Rede seines Lebens halten sei Quatsch, sagte Becker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn das Magazin "Stern" Döring mit der Aussage zitiere, Rösler sei kein Kämpfer, sei dies von "Interpretationslust" geprägt. Der Generalsekretär habe zum Ausdruck gebracht, dass Rösler ein einfühlsamer, auf Moderation und Motivation bedachter Politiker sei.

dapd

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