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EZB will nur große Banken direkt beaufsichtigen

04.09.2012 | 17:50 Uhr
Foto: /ddp/Martin Oeser

Einer der führenden Köpfe der Europäischen Zentralbank (EZB) will die Aufsicht der Notenbank auf große und systemrelevante Institute beschränken. Die Kontrolle über alle europäischen Banken sei zumindest kurzfristig nicht darstellbar, erklärte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen auf einer Banken-Tagung am Dienstag in Frankfurt am Main.

Frankfurt/Main (dapd). Einer der führenden Köpfe der Europäischen Zentralbank (EZB) will die Aufsicht der Notenbank auf große und systemrelevante Institute beschränken. Die Kontrolle über alle europäischen Banken sei zumindest kurzfristig nicht darstellbar, erklärte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen auf einer Banken-Tagung am Dienstag in Frankfurt am Main. Die EZB könne auf die Erfahrung und das Know-how der nationalen Zentralbanken zurückgreifen, müsse aber direkten Zugang zu Prüfberichten und Eingriffsrechte bekommen.

Falls die EZB die Bankenaufsicht im Rahmen einer Bankenunion übertragen bekomme, müsse allerdings klar sein, dass sie weiterhin vorrangig der Preisstabilität verpflichtet sei, sagte Asmussen. Deshalb müssten die Zuständigkeiten für die Geldpolitik und die Bankenaufsicht intern streng voneinander getrennt werden. Außerdem müsse die Aufsicht unter parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle stehen.

"Entweder wir vollenden die Integration der europäischen Währungsunion, indem wir bei Finanzmarktpolitik, Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik und demokratischer Kontrolle Souveränität mit Europa teilen", sagte der deutsche Vertreter im Direktorium der EZB. Die Alternative sei ein dezentralisiertes Europa, womit aber die wirtschaftlichen Gewinne aus Währungsunion und Binnenmarkt aufs Spiel gesetzt würden.

"Wir glauben, wir müssen diese Währungsunion vervollständigen", sagte Asmussen. Diese habe von Anfang an Konstruktionsfehler gehabt, die aber in guten weltwirtschaftlichen Zeiten nicht aufgefallen sei. Um den Euro zu festigen, brauche es neben einer Finanzmarktunion auch eine Fiskalunion, eine echte Wirtschaftsunion und eine demokratisch legitimierte politische Union.

Die EU-Kommission will nächste Woche Mittwoch (12. September) einen Gesetzgebungsvorschlag für eine europäische Bankenaufsicht vorstellen.

dapd

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