EU will Leben im Ausland vereinfachen

Brüssel.Die EU-Kommission will das Leben und Arbeiten im Ausland erleichtern. In der Praxis hakt es bislang mit der Hilfe im Krankheitsfall oder der Betreuung in Strafverfahren.

Die EU-Kommission will das Leben und Arbeiten im Ausland erleichtern. So sollen sich EU-Bürger außerhalb Europas künftig problemloser an die Vertretung eines anderen Mitgliedslandes wenden können, falls sie etwa in Konflikt mit dem Gesetz geraten oder ernsthaft krank werden. „Durch die europäische Bürgerschaft sind alle Botschaften zuständig für europäische Bürger“, so Viviane Reding, EU-Kommissarin für Grundrechte. Im kommenden Jahr sollten Details geklärt werden und auch die Erstattung anfallender Kosten zwischen den Mitgliedsstaaten.

Zwar können sich EU-Bürger bereits heute im außereuropäischen Ausland an die Vertretung eines anderen EU-Staates wenden, vorausgesetzt, ihr Heimatland ist dort nicht vertreten. In der Praxis hakt es allerdings mit der Hilfe im Krankheitsfall oder der Betreuung in Strafverfahren. Derzeit nämlich ist die Erstattung anfallender Kosten zwischen den betroffenen EU-Ländern nicht ausreichend geklärt. Schwierig wird es auch, wenn Familienangehörige ins Spiel kommen, die keine EU-Bürger sind.

„Ungehindert in Europa bewegen“

Die Änderungsvorschläge sind Teil eines Pakets mit 25 Maßnahmen, das die EU-Kommission am Mittwoch vorstellen wird. Vereinfachen möchte die Behörde auch die Anmeldung von Autos beim Umzug in ein anderes Mitgliedsland. Häufig nämlich zahlen Pkw-Besitzer doppelte Registrierungsgebühren. Auch Pauschalreisende und Patienten im Ausland will die Brüsseler Institution besser stellen.

„Wir haben an den Bürgerbeschwerden, die bei uns eingehen, gesehen, wo der Schuh am meisten drückt und wo wir anfangen müssen, Lösungen vorzuschlagen“, so Reding im Vorab-Gespräch mit dieser Zeitung.

Die luxemburgische EU-Kommissarin verspricht sich viel von der Initiative: „Darin werden die Probleme des Bürgers beim Gang über die Grenze gelöst. Und zwar von der Geburt bis zur Bahre, damit er sich ungehindert in Europa bewegen kann.“

Innerhalb der nächsten drei Jahre sollen aus der Vorlage der Brüsseler Exekutive konkrete Gesetze werden – vorausgesetzt, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten spielen mit.

Martina Herzog