Essener Stadtrat beschließt „Bräunungssteuer“
22.09.2010 | 18:03 Uhr 2010-09-22T18:03:00+0200
Essen.Die Stadt Essen zapft bald eine neue Einnahme-Quelle an: Der Stadtrat hat die umstrittene „Bräunungssteuer“ beschlossen. Sie soll jährlich rund 150.000 Euro zusätzlich in die Stadt-Kasse spülen.
Der Essener Stadtrat hat am Mittwoch die Einführung der umstrittenen Vergnügungssteuer für Solarien beschlossen. 41 der anwesenden 77 Mitglieder stimmten für die Vorlage, 37 dagegen, wie der Pressesprecher der Stadt am Mittwoch sagte. Wann die Steuer in Kraft tritt, ist noch unklar. Da es sich um die erste Steuer dieser Art in NRW handelt, benötigt die Stadt zuerst die Zustimmung vom Innen- und vom Finanzministerium. Der Sprecher schätzt, dass die Steuer frühestens im Februar nächsten Jahres in Kraft treten wird.
Bundesweit einmalig
Die Stadt erhofft sich dadurch nach eigenen Angaben Mehreinnahmen von rund 150.000 Euro jährlich. Es ist bundesweit erste „Bräunungssteuer“. Besitzer von gewerblich betriebenen Solarien, Sonnenbänken und ähnlichem sollen monatlich 20 Euro pro Gerät an die Stadt zahlen. Offiziell geht es dem Rat auch um die Gesundheit seine Bürger. „Neben der Einnahmeerzielung hat diese Steuer jedoch auch den Zweck, aus Gründen der Volksgesundheit die Anzahl der in Essen betriebenen Geräte zu begrenzen“, heißt es in der beschlossenen Vorlage.
Die „Bräunungssteuer“ war auf Kritik gestoßen. Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdS) hatte sich am Dienstag gegen die Steuer ausgesprochen. „Bei einem voraussichtlichen Aufkommen von 150.000 Euro pro Jahr trägt die neue Steuer nur unwesentlich zur Haushaltskonsolidierung bei“, hieß es. Der Photomed Bundesfachverband Solarien und Besonnung hatte angekündigt, Klage einzureichen, wenn die Steuer beschlossen wird. (dapd)
10:22
Hach Schatz, du hast Recht.
12:52
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
17:59
Falls von der Bräunungssteuer nach Abzug der Verwaltungskosten noch etwas übrig bleiben sollte schlage ich vor, die verantw. Steuerpolitiker der Stadt jährlich eine psychiologische Untersuchung auf geistige Zurechnungsfähigkeit zu unterziehen.
08:47
Statt der Bräunungssteuer.
Man könnte doch eine Abgassteuer/Auspuffsteuer für Ars..löcher einführen. Bekanntlich sind diese Gase umweltschädlich und erhöhen den Treibhauseffekt.
Bei der hohen Bevölkerungsdichte würde doch schon 1 € eine Menge Geld in die Kassen spülen.
Für Rinder und andere Wiederkäuer, die bekanntlich höhere Metan-Emissionen aufweisen, erhöht sich die Steuer natürlich auf 2 €uro.
Das mit der Arschlochsteuer sollten ich die Stadtväter einmal durch den Kopf gehen lassen.
Wenn ich mit meinem Beitrag jemandem zu nahe getreten bin, so bitte ich natürlich um entschuldigung.
21:05
Viel Polemik hier im Forum, aber was soll es.
Na wenn man mit der Steuer ein paar der vorhandenen und nicht kündbaren Angestellten weiterbeschäftigen kann und ein paar der verzichtbaren Asi-Toaster verschwinden, mir ist es recht. Aber bitte weiterdenken und Nagelstudios und Friseure bitte auch besteuern, es gibt in Essen gefühlt 10 mal so viele Nagelstudios wie Schuhgeschäfte.
Es gibt viel zu besteuern, packen wir es an!
15:47
Bürger!
Zeigt euch solidarisch!
Nutzt die Sonnenbänke und bringt unsere Stadt aus den Schulden!
Wir haben schon für die Rente und die Ossis auf den Buß- und Bettag verzichtet (außer Sachsen).
Wir haben schon für Rente und gegen Terrorismus geraucht!
Wir haben für die Umwelt (Ökosteuer) getankt!
Warum sollten wir nicht auch noch schwarze Mellanome (Hautkrebs) in Kauf nehmen wenn unsere Stadt dafür den Bahnhofsvorplatz pflastern kann oder sich mal wieder eine neue Rathaustür (500.000) leisten will!
15:21
Wann kommt endlich die Minderwertigkeitskomplexsteuer für städtische Steuergestalter ?
13:07
haha! find ich ne gute einnahmequelle. asitoasterbenutzer sind mir eh unheimlich.
11:39
Also - altes Obst und Gemüse zusammensuchen, Farbbeutel vollmachen und Schuhe putzen.
Ab Morgen wird zurück geschossen. (irgendwann müssen diese Idioten ja das Rathaus verlassen)
11:38
Die Bräunungssteuer wurde mit der Mehrheit von CDU,Grünen, Bürger Bündnis,Republikaner
und FDP gestern im Rat beschlossen!!!!!!!!!