Die SPD braucht einen Linksruck!
13.06.2009 | 13:31 Uhr 2009-06-13T13:31:00+0200
Berlin. Die politische Mitte ist mit Union, FDP, sogar den Grünen reichlich besetzt. Die Gesellschaft braucht den Wettstreit der Ideen, das Konservativ-Bürgerliche einen Widerpart als Balance. Wenn die SPD den nicht bietet, wird sie verschlissen. Sie muss links sein - und links neu definieren.
Es gibt ein virulentes Bedürfnis nach sozialer Sicherheit. Die Unwägbarkeiten der Globalisierung haben existenzielle Ängste vor dem Absturz nicht nur in untere Gesellschaftssegmente getragen, sondern bis in einst angstfreie Mittelschichten hinein. Die SPD darf dieses Feld nicht den Heilsbringern und DDR-Verklärern der Linken überlassen. Auch nicht der Union, wo die Sehnsucht nach Sicherheit vor allem Rüttgers und CSU erkannten. Die SPD wurde auf ureigenem Feld zur Getriebenen.
Die Sozialdemokratie muss sich auf ihren Ursprung besinnen: Den Schutz breiter Bevölkerungsteile vor den Gefährdungen durch ökonomisch-gesellschaftliche Umwälzungen in den jeweiligen Epochen der Zeit. Das muss als Essenz der Partei wieder sichtbar werden. Dafür gaben ihr Wähler Vertrauen. Sie verlor es, als sich diese Linie verlor.
Das Risiko: spurlos verschlissen werden
Jedoch darf es nicht um alte Sozialromantik gehen. Die Industriegesellschaft der 70-er gibt es nicht mehr. Also ab in die Mitte? Die ist reichlich mit Union, FDP, auch Grünen bestückt. Ein Risiko für Sozialdemokraten, identitätslos, spurlos verschlissen zu werden.
Will sich die SPD nicht überflüssig machen, muss sie links sein, aber links neu definieren. Das Vertrauen in sie hängt davon ab, ob es ihr gelingt, ein „linkes Modell” für die Globalisierungsgesellschaft zu entwickeln. Ein Modell, das im deutlichen Gegensatz zur Linkspartei Fortschritt, Leistung und Wandel bejaht – doch seine Härten entschiedener als ihre Konkurrenten bekämpft.
- Forumsdiskussion: Braucht die SPD einen Linksruck?
19:34
Die SPD hat schon ab 1.1. 2000 Sozialabbau betrieben, indem Herr Reister für Arbeitslose und Arbeitnehmer in Vorruhestandsregelungen vom Arbeitsamt die Rentenbeiträge kürzen ließ, was einer Halbierung der Rentenansprüche gleichkam ...
17:49
@Es gibt ein virulentes Bedürfnis nach sozialer Sicherheit.
Das kann unmöglich bedeuten, sämtliche Jobs unsicher zu machen, indem man Geld zum Füttern der Pleiteläden wie Karstadt und Opel abzwackt. Besonders da die Opel/Karstadt-Typen nix als ungehemmte Gier im Sinn haben - nur kassieren, die anderen (als Steuerzahler) sollen ja zahlen.
15:11
Die SPD braucht keinen Rechts- und auch keinen Linksruck. Sie muß die Lage, in der sie gareten ist, schonungslos analysieren. Alle Themen müssen auf den Tisch auch wenn sie gegen die so oft beschworene political correctness verstoßen. Vor allen Dingen muß die SPD aufhören, gegen die Interessen der Wähler und Bürger zu arbeiten!
15:10
Die SPD ist nur zu retten, wenn sofort das Führungspersonal, an der Spitze Mütefering, Steinmeier u. Steinbrück abtreten. Sie sorgen nämlich dafür, den Ruf , wer hat uns verraten-Sozialdemeokraten , stimmig ist.
Was haben die angestellt: Familienväter, die ihre Familie vom Verdienst nicht ernähren können. Für die Mietzahlung Beihilfe zu benötigen. Tafeln, die die Ernährung sichern müssen. Jugendliche, die keine Arbeit finden . Arbeitslose, die ihre Altersrücklagen einsetzen müssen, und und und.
Wenn ich verantwortlicher Politiker wäre, würde ich mich aufhängen, die Verantwortung meiner Missetaten wären ja nicht auszuhalten. Auch das ständige wiederholen, Harz 4 ist notwendig, reicht auch zur Gehirnwäsche nicht aus.
10:38
Die SPD muss ihre Politik erst korrigieren.Die neo-liberale Ideologie, die Hartz IV begründete beruhte auf folgender Behauptung: „Man muss die Arbeitslosen aktivieren und auch zur Annahme schlecht bezahlter Arbeit zwingen. Dann erreichen wir Vollbeschäftigung und allen geht es besser. Viele sind arbeitslos aufgrund eines schädlichen Verhaltens ( Individualisierung)“ Ob die Verfechter dieser Politik selber daran geglaubt haben, ist fraglich. Aber sie haben ihre Politik so begründet. Tatsächlich sind einige Langzeitarbeits-lose über Teilzeitarbeit oder Zeitarbeit unabhängig von staatlichen Leistungen geworden. Aber diese Beschäftigungsverhältnisse sind unsicher und viele wurden zu„Aufstocken“ die trotz Arbeit weiter auf Hartz IV angewiesen sind. Damit werden auch Unternehmen subventioniert. Sie finden mehr Menschen, die zu Dumping-Löhnen arbeiten, weil der Staat den Rest draufzahlt. Viele Langzeitarbeitslose werden in Maßnahmen untergebracht, laut Statistik sind sie dann nicht mehr arbeitslos. Häufig handelt es sich aber um Warteschleifen, die die Chancen der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer kaum verbessern. Aber es wird viel Geld von Steuerzahlern und Beitragszahlern ausgegeben, um die Statistik zu schönen. Dies gilt auch für die 1 € Job. Sie kosten dem Steuer- und Beitragszahler Geld. Sie nutzen vielleicht den Trägern der Maßnahme. Für die Pflege von Parks müssen zum Beispiel keine Unternehmer beauftragt werden, dass können die 1 € Jobber machen. So werden aber auch Arbeitsplätze vernichtet. Ein weiteres Beispiel ist „Ganzil“. Arbeitslose werden von privaten Trägern auf Kosten der Steuerzahler beraten und gelten dann laut Statistik nicht mehr als arbeitslos. Der tatsächliche beschäftigungspolitische Effekt von Hartz IV ist also gering, die Kosten aber sind hoch. Hartz IV hat natürlich noch andere Wirkungen. Hartz IV hängt wie an Damoklesschwert über vielen, die noch Arbeit haben. Das war schon während des Aufschwungs bis September 2008 so. Jetzt wird noch deutlicher werden, dass die Ideologie der Aktivierung und Individualisierung falsch ist.
05:43
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00:52
Wer über 50 ist und nach 11 Jahren Regierungsbeteiligung der SPD immer noch nicht begriffen hat, das SPD-Politik arm macht, dem ist nicht mehr zu helfen.
23:34
Es gibt nur die Alternative :Die Linke.
21:40
Ist der Münte eigentlich noch klar im Kopf? Heute so, morgen anders. Dieser Volksschüler gehört in den Ruhestand!
20:33
Mein Mitleid mit der SP hält sich bekannterweise
in einem sehr engen Rahmen.
Schwierig wird es, sich für eine wirklich wählbare
Alternative zu entscheiden.
Wenn es darum geht, verantwortungsbewußt
mit der Wahlstimme umzugehen, ist die Auswahl
begrenzt. Es ist unfair, dass ich mich quasi
zwischen Pest oder Cholera entscheiden soll.