"Die Chaostage der FDP sind noch lange nicht vorbei"
16.12.2011 | 13:25 Uhr 2011-12-16T13:25:00+0100Berlin (dapd). Die SPD wertet den Ausgang des FDP-Mitgliederentscheids zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm als Beleg für die Zerrissenheit der Liberalen. "Der Mitgliederentscheid zeigt: Die Basis der FDP ist gegenüber dem Kurs der Bundesregierung tief gespalten", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin. Die FDP bleibe der Unsicherheitsfaktor dieser Regierung. "Die Chaostage der FDP sind noch lange nicht vorbei. Rösler bleibt ein Vorsitzender auf Abruf", sagte Nahles voraus.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte "Handelsblatt Online", die FDP sei europapolitisch gespalten "und damit in diesen Zeiten eine unbrauchbare Partei". Die Nichtbeteiligung am Mitgliedsentscheid der FDP zeige zudem, dass einem großen Teil der FDP-Mitglieder "das Schicksal von Europa Wurst und die FDP eine tote Partei ist".
Bei dem Mitgliederentscheid war das erforderliche Quorum verfehlt worden. Zugleich entfiel jedoch eine knappe Mehrheit der gültigen Stimmen auf den Antrag des Bundesvorstands pro Rettungsschirm.
dapd
15:34
warum sollte man an Abstimmungen teilnehmen, deren Fragestellung sich längst überholt hat ?? Bedauerlich nur, dass fast 1/3 der Mitglieder das offenbar gar nicht mitbekommen hatten.