Deutsche Banken könne wieder Hilfe vom Staat bekommen
10.02.2012 | 20:47 Uhr 2012-02-10T20:47:27+0100
Deutsche Banken in finanzieller Schieflage können wieder Staatshilfe in Anspruch nehmen. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat der Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin. Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist das Gesetz dringend notwendig, auch wenn es unwahrscheinlich sei, dass es jemand in Anspruch nehme.
Berlin (dapd). Deutsche Banken in finanzieller Schieflage können wieder Staatshilfe in Anspruch nehmen. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat der Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin. Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist das Gesetz dringend notwendig, auch wenn es unwahrscheinlich sei, dass es jemand in Anspruch nehme.
Der "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung", kurz Soffin, kann den deutschen Banken Kredite in Höhe von maximal 80 Milliarden Euro zur Verfügung stellen sowie 400 Milliarden Euro an Garantien. Das bis Jahresende befristete Gesetz stärkt zugleich die Kontrolle über die Banken - die Finanzaufsicht Bafin bekommt neue Kompetenzen.
dapd
