Der Irrsinn der Städte
14.04.2010 | 20:00 Uhr 2010-04-14T20:00:00+0200Es ist nicht ungewöhnlich, dass eine Verwaltungsbürokratie überfordert ist. Im Fall Karstadt aber muss man sich schon fragen, ob hier in mancher Kämmerei des Ruhrgebiets, namentlich in Bochum und Mülheim, noch alle Akten im Schrank stehen.
Da verzichten die Gläubiger des Karstadt-Konzerns, darunter Handwerker, mittelständische Zulieferbetriebe und Mitarbeiter, die wegen der Pleite nicht nur ihren Arbeitsplatz sondern auch ihre Abfindung verloren haben, auf sage und schreibe 97 Prozent ihrer Forderungen, um dem Unternehmen eine Zukunft zu eröffnen. – Und in Bochum und Mülheim denken sie ernsthaft daran, Gewerbesteuer zu kassieren auf einen außerordentlichen Ertrag, der allein deswegen in den Büchern auftaucht, weil die Gläubiger verzichtet haben. Hier zuzugreifen, wäre mehr als schäbig und gefährdete das gesamte Insolvenzverfahren. Kein Mensch würde auf seine Forderungen gegen Karstadt verzichten, wenn er damit rechnen müsste, dass sich die Kommunen auch noch an seinem Verzicht bereichern. Und wie passen solche Überlegungen zu dem Gejammer in den Kommunen über verödende Innenstädte? Dass sich das Innenministerium hinter der vermeintlichen Komplexität der Materie versteckt, macht das alles auch nicht besser.
09:46
Was ist teurer?
Der Verzicht der Gewerbesteuer oder das Auszahlen von Arbeitslosengeld?
Mal davon abgeshen, dass ein Arnbeirslose/Arbeitsloser dann auch weniger Kaufkraft hat.
21:04
Man könnte auch die Schlüsselzuweisungen wieder erhöhen. Dazu muß aber im Bund angefangen werden, dann über dasa Land an die Kommunen.
13:28
Wenn der Herr Wels in den letzten Wochen öfter mal in die WAZ geschaut hätte, wüßte er, dass die meisten Städte im Ruhrgebiet gar nicht anders können / dürfen, als diese Gewerbesteuer auch einzuziehen.
Angesichts der finanziellen Situation - Nothaushaltsgemeinden - dürfen Städte gar nicht auf Steuern verzichten, die ihnen rechtlich zustehen. Der Ermessensspielraum ist bei solchen Städten gleich null!
Nach meiner Erinnerung wurden mehrere Städte, u.a. Oberhausen seitens der Kommunalaufsicht bereits gezwungen, ihre Gewerbesteuerhebesätze anzuheben.
Freiwillige Leistungen, und ein Verzicht auf Steuern wäre so etwas, dürfen solche Städte nicht mehr bezahlen.
Der einzige, der in dieser Situation helfen könnte, wäre der Innenminister, der den Städten per Erlass freistellen müsste, auf die Steuer zu verzichten.
12:43
Das war doch klar, oder? Wenn es ums Geld bekommen geht, schaltet bekanntlich bei Bund, Land und Komune der logische Verstand ab und man sieht nur noch G E L D ... raffen,
raffen, raffen ....
Kennwer doch ???!!