Datenschützer sieht noch viele offene Fragen bei Drohnen-Betrieb
30.12.2011 | 15:39 Uhr 2011-12-30T15:39:00+0100Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat Klärungsbedarf beim angestrebten Drohnen-Einsatz im deutschen Luftraum angemeldet. "Der Einsatz sogenannter unbemannter Flugsysteme wirft eine Reihe von Fragen auf, etwa nach Art und Umfang der erhobenen personenbezogenen Daten", sagte Schaar am Freitag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Nach Angaben von Schaar war sein Haus nicht vom Bundesverkehrsministerium an der Ressortabstimmung beteiligt worden. Daher sei nun die Prüfung des erst jetzt bekannt gewordenen Gesetzesentwurfs angelaufen.
Kurz vor Weihnachten hatte die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag eine Gesetzesnovelle ohne Aussprache in die Ausschüsse überwiesen, um die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz unbemannter Flugsysteme (UAS) zu schaffen.
dapd
16:05
Herr Schaar kann einem Leid tun. Er scheint der einzige zu sein, dem etwas am Schutz der Bürgerdaten liegt. Der sprichwörtliche Rufer in der Wüste...
Alle anderen Stellen sind durchgehend damit beschäftigt, immer neue Wege zu finden, die Bürger auszuforschen und zu bespitzeln...