CSU-Generalsekretär greift Düsseldorf für mangelnden Sparwillen an
07.02.2012 | 07:57 Uhr 2012-02-07T07:57:31+0100CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Nordrhein-Westfalen dafür kritisiert, sich nicht um eine bessere Finanzsituation zu bemühen. Es könnte nicht gut gehen, jedes Jahr neue Schulden aufzunehmen um alte zu bezahlen, sagte Dobrindt im Deutschlandfunk. Es sei bereits erkennbar, dass das Land die Schuldenbremse nicht einhalten könne.
Köln/ (dapd-nrw). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Nordrhein-Westfalen dafür kritisiert, sich nicht um eine bessere Finanzsituation zu bemühen. Es könnte nicht gut gehen, jedes Jahr neue Schulden aufzunehmen um alte zu bezahlen, sagte Dobrindt im Deutschlandfunk. Es sei bereits erkennbar, dass das Land die Schuldenbremse nicht einhalten könne.
Dobrindt sieht die Grundlage der Vereinbarung des Länderfinanzausgleiches gestört. "Deswegen wollen wir eine Veränderung haben", sagte er. Bayern zahle mit 3,7 Milliarden Euro mehr als die Hälfte des verteilten Geldes. Es sei "kein gesundes Verhältnis", wenn drei Länder zahlten und die anderen profitieren.
dapd
09:24
Der "liebe" Herr Dobrindt soll doch mal im Archiv seiner Landesregierung blättern, dann sieht er, wie lange Bayern von NRW und anderen Ländern alimentiert worden ist. Und m.W. wird der Länderfinanzausgleich auf Basis der Einnahmen und nicht der Ausgaben errechnet.
08:35
Wieso Alexander Dobrindt, ich dachte der heisst Adolf Dobrindt ?