Buhlen um den Aufsteiger Brasilien)
13.02.2012 | 23:43 Uhr 2012-02-13T23:43:36+0100Bundesaußenminister Guido Westerwelle will enger mit dem politischen und wirtschaftlichen Aufsteiger Brasilien zusammenarbeiten. "Brasilien ist für uns ein Partner ersten Ranges", sagte der FDP-Politiker am Montagabend nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Antonio Patriota in Brasilia.
Brasilia (dapd). Bundesaußenminister Guido Westerwelle will enger mit dem politischen und wirtschaftlichen Aufsteiger Brasilien zusammenarbeiten. "Brasilien ist für uns ein Partner ersten Ranges", sagte der FDP-Politiker am Montagabend nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Antonio Patriota in Brasilia. Das Land sei "eine Gestaltungsmacht, die über die Weltordnung der Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden hat", betonte er. "An Brasilien führt kein Weg mehr vorbei." Deshalb sei es richtig, nicht nur die wirtschaftliche Kooperation zu vertiefen, sondern auch die politische Abstimmung.
Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. Das Land ist inzwischen zur sechstgrößten Volkswirtschaft aufgerückt und hat dabei Großbritannien überholt. "Die Erfolgsgeschichte Brasiliens im letzten Jahrzehnt ist atemberaubend", sagte Westerwelle. Das Land sei heute "das Kraftzentrum Lateinamerikas" und eine der bedeutenden neuen Gestaltungsmächte auf der Welt. Wer in der Weltpolitik vom Umweltschutz bis zur Friedenssicherung etwas erreichen wolle, tue gut daran, sich regelmäßig mit Brasilien abzustimmen. Mit seinem Besuch wolle er der deutschen Wirtschaft Türen öffnen, aber auch die politische Kooperation stärken.
Begleitet wird Westerwelle von einer Wirtschaftsdelegation, darunter sind Vertreter des Luftfahrtkonzerns EADS, der Commerzbank, von Siemens und dem Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport. Brasilien ist ein wichtiger Investitionsstandort für deutsche Firmen. In São Paulo befindet sich die weltweit größte Konzentration deutscher Industrieunternehmen außerhalb Europas.
Bei einer Rede vor dem brasilianischen Industrieverband warb der Minister für einen Ausbau des gemeinsamen Handels und wandte sich gegen jede Form von Protektionismus. "Wir sollten uns nicht abschotten voneinander, sondern uns füreinander öffnen", mahnte er. Was der eine an Wohlstand gewinne, müsse der andere nicht abgeben. Deutschland und die EU setzten alles daran, weitere Freihandelsabkommen abzuschließen.
Eindringlich plädierte der Minister dafür, das Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten endlich zum Abschluss zu bringen. Die südamerikanische Handelsgruppe verhandelt bereits seit Jahren mit der Europäischen Union über ein solches Abkommen, bislang jedoch ohne Ergebnis. Westerwelle räumte ein, die EU wie auch die Mercosur-Staaten hätten in der Frage noch Hausaufgaben zu machen. Er appellierte an beide Seiten, die Hürden zügig zu überwinden.
Nach seinem Treffen mit Patriota versicherte Westerwelle, Deutschland werde sein "Gewicht in die Waagschale werfen", um das Abkommen zum Erfolg zu führen. "Das ist nicht leicht, aber es ist möglich."
Auch Patriota betonte die engen Verbindungen beider Länder. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff werde in wenigen Wochen nach Deutschland reisen. Dies sei eine ausgezeichnete Gelegenheit, um weitere gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen, sagte er.
Brasilien ist in diesem Jahr Partnerland der weltgrößten Computermesse Cebit in Hannover. Auch anderswo stehen gemeinsam Projekte an: Brasilien will mit Regierungsstipendien 10.000 Studenten und junge Wissenschaftler nach Deutschland schicken. Ab 2013 will sich Deutschland mit einem Themenjahr in Brasilien präsentieren.
Westerwelle wünscht sich von den neuen Gestaltungsmächten wie Brasilien aber nicht nur bilaterale Kooperationen, sondern auch mehr Engagement in internationalen Fragen und regionalen Konflikten. Bislang hält sich Brasilien in einigen Fragen aber auffallend zurück, etwa im Syrien-Konflikt. Davon wich Patriota auch bei Westerwelles Besuch nicht ab. Sein Land sei sehr besorgt über die Lage in Syrien, sagte der Minister. Brasilien unterstütze die Bemühungen der Arabischen Liga um eine Lösung des Konflikts. Wichtig sei aber, "den Weg des Konsenses wiederzufinden" und die diplomatischen Bemühungen zu verstärken.
Westerwelle ist für mehrere Tage in Brasilien. Nach seinem Besuch in der Hauptstadt folgen weitere Stationen in São Paulo und Rio de Janeiro. Anschließend reist der deutsche Chefdiplomat weiter nach Peru, Panama und Mexiko. Für ihn ist es die dritte Lateinamerika-Reise seiner Amtszeit. Brasilien besucht er als Außenminister zum zweiten Mal.
dapd