Proteste

Berlin. Der ursprünglich bis zum heutigen Freitag geplante bundesweite Bildungsstreik wird fortgesetzt. Für Samstag sei eine große Demonstration durch Düsseldorf geplant, so ein Sprecher vom Bündnis „Bildungsstreik 2009“. „Es hat sich bislang nichts geändert, begründete er die Verlängerung.

Der ursprünglich bis zum heutigen Freitag geplante bundesweite Bildungsstreik wird fortgesetzt. Für Samstag sei eine große Demonstration durch Düsseldorf geplant, sagte ein Mitarbeiter des Presseteams von Bündnis «Bildungsstreik 2009». Auch in der kommenden Woche werde der Streik in vielen Städten mit Aktionen wie Besetzungen und Kundgebungen weitergehen. «Es hat sich durch unsere Aktionen bislang nichts geändert», begründete der Sprecher die Verlängerung.

Nach den symbolischen Banküberfällen vom Donnerstag in Berlin gab es nach Polizeiangaben keine Festnahmen. Es seien lediglich einige Platzverweise ausgesprochen worden. Rund 120 Protestler hatten zwei Bankfilialen stundenlang besetzt. (Foto: ap)

Am Freitag setzten die Studenten die Proteste mit Institutsbesetzungen fort. In Heidelberg besetzten den Angaben zufolge rund 400 Studenten das Rektorat. Auch in Jena, Halle an der Saale, Marburg, Frankfurt am Main und Berlin wurden Institute in Beschlag genommen. In der Hauptstadt sollte zudem eine Kundgebung gegen die Kultusministerkonferenz stattfinden, bei der auch der Chef der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Ulrich Thöne, sprechen sollte.

Keine Festnahmen nach Bankbesetzungen

Nach den symbolischen Banküberfällen vom Donnerstag in Berlin gab es nach Polizeiangaben keine Festnahmen. Es seien lediglich einige Platzverweise ausgesprochen worden. Rund 120 Protestler hatten zwei Bankfilialen stundenlang besetzt. Daraufhin hatte die Polizei die Gebäude abgesperrt und die Personalien der Besetzer aufgenommen.

Eigentlich sollte der auf fünf Tage angelegte Bildungsstreik am Freitag enden. Die Proteste richten sich vor allem gegen Studiengebühren, die Verschulung des Studiums durch Bachelor- und Masterstudiengänge sowie die Schulzeitverkürzung bis zum Abitur. Höhepunkt der Proteste waren bislang die bundesweiten Demonstrationen vom Mittwoch. Mittlerweile hätte sich die Zahl der Teilnehmer noch einmal auf nun 282.000 erhöht, sagte der Mitarbeiter des Presseteams, Michael Kolain. Kleine Städte hätten erst spät ihre Zahlen bekanntgegeben.

KMK fasst keinen Beschluss über Pisa-Teilnahme

Die KMK beendete ihre Sitzung in Berlin derweil bereits am Donnerstagabend. Entgegen ihrer Absicht fassten die Minister noch keinen endgültigen Beschluss über die Teilnahme an der Kernerhebung der nächsten Pisa-Studie im Jahr 2012.

Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der letzten Pisa-Studie im vergangenen Herbst war es zu starken Verstimmungen vor allem bei Unionspolitikern gekommen, die sich über die OECD geärgert hatte, die die Schulstudie durchführt. Während damals die deutschen Pisa-Tester und die KMK eine deutliche Verbesserung der deutschen Schülerleistungen in Naturwissenschaften im Vergleich zur Vorgängeruntersuchung konstatiert hatten, hatte das internationale OECD-Konsortium dies dementiert und die beiden Tests als nicht vergleichbar eingestuft.

Die KMK entschied zudem zur umstrittenen Lehrerabwerbung einzelner Bundesländer, dass gezielte Werbemaßnahmen in einem anderen Land «nur im Einverständnis mit dem jeweiligen anderen Land durchgeführt» werden sollten. Die Abwerbeversuche von Baden-Württemberg und Hessen hatten in den vergangenen Monaten für Verstimmung gesorgt. Wegen des drohenden Lehrermangels, der in einzelnen Bereichen bereits eingesetzt hat, beschloss die KMK «Gemeinsame Leitlininien der Länder zur Deckung des Lehrkräftebedarfs». (ap)

DerWesten