Brüssel sagt wirtschaftlichen Ungleichgewichten den Kampf an

Brüssel sagt wirtschaftlichen Ungleichgewichten den Kampf an (dapd)

Neben zu hohen Schulden hat Brüssel auch großen wirtschaftlichen Ungleichgewichten in den Mitgliedsstaaten den Kampf angesagt. EU-Währungskommissar Olli Rehn wird gleich zwölf Länder wegen einer Schieflage genauer überprüfen, wie er am Dienstag in Straßburg ankündigte. Deutschland, das seit Jahren einen hohen Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaftet, droht vorerst kein Ungleichgewichtsverfahren.

Straßburg (dapd). Neben zu hohen Schulden hat Brüssel auch großen wirtschaftlichen Ungleichgewichten in den Mitgliedsstaaten den Kampf angesagt. EU-Währungskommissar Olli Rehn wird gleich zwölf Länder wegen einer Schieflage genauer überprüfen, wie er am Dienstag in Straßburg ankündigte. Deutschland, das seit Jahren einen hohen Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaftet, droht vorerst kein Ungleichgewichtsverfahren.

Auf Korrekturauflagen müssen sich aber Frankreich, Großbritannien und Belgien gefasst machen. In den drei Ländern gäben eine hohe Gesamtverschuldung sowie Verluste beim Export-Anteil Anlass zur Sorge, sagte Rehn. In Italien sei es neben der Verschuldung das geringe Wachstumspotenzial. In den Nordländern Dänemark, Schweden und Finnland sieht die Kommission die Gefahr von Immobilienblasen aufziehen. Unter die Lupe nehmen will Rehn überdies Spanien, Bulgarien, Slowenien, Ungarn und Zypern.

Seit Dezember kann die EU nicht nur gegen Schuldensünder, sondern auch gegen Staaten mit Wettbewerbsproblemen Sanktionsverfahren einleiten. Zu den zehn ausschlaggebenden Indikatoren gehören etwa das Leistungsbilanzsaldo oder Produktionskosten. "Die Ungleichgewichte sind gefährlich", sagte Rehn. Ein zügiges Gegensteuern sei notwendig, um zu Wachstum zurückzukehren und Jobs zu schaffen.

Die zwölf vorgewarnten Länder werden jetzt bis April genau überprüft, anschließend kann die Kommission konkrete Korrekturmaßnahmen verlangen. Werden diese wiederholt nicht angegangen, kann schließlich ein Bußgeld von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung verhängt werden.

Deutschland gilt wegen seiner Exportstärke und moderaten Löhne für viele schwächere EU-Staaten als Mitverursacher der Probleme. Rehn teilte diese Auffassung am Dienstag nicht. Die Nachfrage in Deutschland sei langsam gestärkt worden, heißt es in seinem Bericht. Das erlaube eine schrittweise Verkleinerung des Exportüberschusses. Es sei nicht korrekt, Deutschland als Niedriglohnland darzustellen, so der Kommissar.

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dapd