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BGH-Urteil bringt Schausteller in Bedrängnis

14.11.2011 | 21:05 Uhr

Oberhausen (dapd-nrw). Eine Karussellfahrt könnte auf den diesjährigen Weihnachtsmärkten wieder einmal teurer werden. Grund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), nach dem die Schausteller in Deutschland deutlich steigende Kosten durch höhere Lizenzgebühren für die bei Volksfesten eingesetzte Musik befürchten. Eine Folge seien höhere Standgebühren, die letztlich auf die Preise umgeschlagen werden müssten, sagte der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter, am Montag in Oberhausen.

Nach dem Ende Oktober veröffentlichten BGH-Urteil darf die Verwertungsgesellschaft GEMA die von ihr verlangten Lizenzgebühren grundsätzlich nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche eines Straßenfests oder Weihnachtsmarkts berechnen. Zwei Veranstalter von Straßenfesten aus Nordrhein-Westfalen hatten gegen diese Berechnungsgrundlage geklagt und gefordert, nur den von der Bühne mit Musik beschallten Teil des Festgeländes heranzuziehen.

"Wir können diese Rechtsauffassung nicht nachvollziehen", kritisierte Ritter anlässlich der Hauptvorstandssitzung des Schaustellerbundes. Schon jetzt hätten die Schausteller allein die Kosten eines Volksfests zu tragen. Die nun fälligen höheren GEMA-Gebühren könnten einen Weihnachtsmarkt zusätzlich mit mehreren Zehntausend Euro belasten. Zwar könne etwa ein Karussellbetreiber den Eintritt erhöhen. Doch müsse er dann damit rechnen, dass weniger Gäste kämen.

Das BGH-Urteil könnte daher nach Einschätzung des Schaustellerbunds einen Teil der überwiegend familiengeführten Branchenbetriebe weiter in Bedrängnis bringen. Die Renditen seien schon seit geraumer Zeit "im Keller", und die Zahl der Insolvenzen nehme seit einigen Jahren stetig zu. Zudem habe der verregnete Sommer in diesem Jahr viele Großveranstaltungen wie die Cranger Kirmes oder die Düsseldorfer Rheinkirmes "buchstäblich ins Wasser" fallen lassen. Auch kämen viele Besucher nur noch zum Bummeln und Schauen, ohne Geld auszugeben.

Dennoch schätzt die Branche mit rund 5.000 Schaustellerbetrieben und 45.000 Beschäftigten ihre Zukunft weitgehend optimistisch ein. Deutschland bleibe weltweit das "Volksfestland Nummer eins". Jährlich gibt es den Angaben zufolge bundesweit über 10.000 Volksfeste, Jahrmärkte und Kirmesveranstaltungen sowie mehr als 1.700 Weihnachtsmärkte mit insgesamt über 170 Millionen Besuchern. Der von den Veranstaltungen ausgelöste Gesamtumsatz wird auf rund zwei Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.

Punkten wollen die Schausteller auch mit der angestrebten Aufnahme der laut Schaustellerbund "weltweit einmaligen deutschen Volksfestkultur" in die Liste der schützenswerten immateriellen Kulturgüter der UNESCO. Dazu zählen bereits unter anderem die Küche der Mittelmeerländer, der Flamenco und die Pekingoper.

dapd

dapd



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