Kommentar
Berlin verliert die Führungsrolle – von T. Wels
20.03.2011 | 17:52 Uhr 2011-03-20T17:52:00+0100Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung – aber mitnichten ihre erste.
Ob Euro, Energiepolitik oder Libyen – die Kanzlerin verliert sich in einer sprunghaften Krisenpolitik, agiert wetterwendisch, offenbar getrieben von der Sorge, innenpolitisch Macht einzubüßen. Eine klare Linie, die dem Führungswillen und der Verantwortung eines der stärksten Industrieländer entspricht, ist nicht erkennbar.
09:58
Ja, klar Herr Wels, das so etwas in Ihr Neo-Liberales Weltbild paßt. Da macht Herr Westerwelle einmal etwas richtig und schon isses auch wieder verkehrt.
Die militärischen Eingriffe in Afganistan und im Irak sind ja auch so überaus erfolgreich, dass man dieses Handlungsschema weiter kopieren muss. Dort genauso wie hier gibt es keinerlei Zielvorstellung, was eigentlich bei den Bombardements herauskommen soll. Und es geht natürlich auch nicht um die innenpolitischen Probleme von Herrn Sarkozy, nein, ganz gewiß nicht.
Über Jahrzehnte Gadafi vom Westen, allen voran Italien, unterstützt. Da ist das Kind doch bereits in den Brunnen gefallen. Europa hat sich jahrelang an der unterdrückten Bevölkerung von Libyen vergangen. Aber das ist ja die Internationale Führungsrolle Deutschlands. Und wieso eigentlich muss Deutschland die haben?
In einem Punkt allerdings muss ich zustimmen: Die Enthaltung war die schlechste Haltung, die man haben kann. Wenn man dagegen ist, sollte man auch klipp und klar mit NEIN! stimmen. Alles andere ist Wischi-Waschi.
22:09
Diese Bundesregierung mit ihren unerträglichen Glaubwürdigkeitsdefiziten in allen Politikfeldern flüchtet sich in ihren evidenten Überlebensängsten nur noch in durchsichtige Opportunität.
22:09
Selten einen so guten und zutreffenden Kommentar gelesen! Leider ist die Situation so wie geschildert!! Armes Deutschland!
18:13
In Sachen AKW war die gesellschaftliche Bewertung in den letzten Jahren nie eine andere als Ausstieg. Da hat sich Schwarz/gelb über den Bürgerwillen hinweg gesetzt.
Das ist leider die Crux mit unserer Demokratie. Ich muss einer Gruppierung einen Blankoscheck für 4 bis 6 Jahre gebe. Ich habe nicht die Auswahl Atompolitik bei den Grünen, Wirtschaftspolitik bei der CDU und Sozialpolitik bei der SPD.
Sicherlich gibt es da Wechselwirkungen, aber wer sagt deshalb gehe das nicht gibt zu früh auf. In Aktiengesellschaften geht es ja auch anders. Und zwar so gut, das etliche von denen stärker sind als Kommunen, Kreise, Länder und sogar Nationen.
Und da gibt es ein gut funktionierendes Instrumentarium verschiedenster Demokratiestufen. Der Nichtwähler kann sein Stimmrecht einer beliebigen Bank überlassen, der durchschnittlich Interessierte kann sein Depot jederzeit zu einer Bank (Abgeordneten) verlegen der ihm am besten gefällt, der Engagierte kann seine Ideen dem Plenum zur Abstimmung vorlegen.