SPD : Steinmeiers Wahloptimismus: "Das Ding ist offen"
Berlin. Mit einer großen Dosis Zweckoptimismus hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier seine Partei auf den Wahlkampf eingestimmt. "Das Ding ist offen", versicherte er beim Parteitag in Berlin. Als Verdienst der SPD nannte er unter anderem den Einsatz für Opel - und griff die Union an.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Sozialdemokraten zu einem «fulminanten Wahlkampf» aufgerufen. «Ich sage Euch, das Ding ist offen und wir werden das offen halten und am Ende gewinnen», sagte Steinmeier am Sonntag vor den 525 Delegierten des SPD-Wahlparteitags in Berlin. Er sehe trotz der Europawahl «keinen Grund, kleinere Ziele zu stecken». Eine Bundestagswahl sei «etwas ganz anderes». Steinmeier bekräftigte ungeachtet des Meinungstiefs für die SPD seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft. «Ich will Kanzler aller Deutschen werden», rief er den Delegierten zu.
Der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Steinmeier Beliebigkeit vor. «Die Union hat bis heute kein Programm, nicht mal einen Entwurf», sagte er. Die Union, das seien diejenigen, «die nachher alles vorher gewusst haben, aber wir haben vorher die Arbeit gemacht», sagte der Kanzlerkandidat unter dem Beifall der Delegierten.
Abwrackprämie und Kinderbonus
Steinmeier hob die Verdienste der SPD bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise hervor: «Alles, was dieses Land in der Krise zusammengehalten hat, kam von uns.» Er nannte die Abwrackprämie, den Kinderbonus, die Begrenzung der Managergehälter oder die Schulstarter-Pakete. Bei Opel sei es die SPD gewesen, die nach Investoren gesucht und sie auch gefunden habe. «Ohne uns sähe dieses Land anders aus», sagte er.
In den kommenden Wochen gehe es um eine Richtungsauseinandersetzung, sagte Steinmeier weiter. Es gehe um «Arbeit statt Abbruch». Was jetzt an Arbeitsplätzen in der Krise wegbreche, werde auch danach verloren sein. Deshalb müssten jetzt «Brücken über die Krise hinweg» gebaut werden. Der Staat könne nicht überall und in jeder Situation eingreifen. «Aber das Prinzip bleibt doch: Arbeit ist besser als Insolvenz.» Mit Blick auf Opel sagte er, der Erhalt eines Unternehmens bleibe dann sinnvoll, wenn das Unternehmen eine echte Zukunftsperspektive habe. «Deshalb habe ich mich eingeschaltet bei Opel.» Für die SPD sei die Frage der Arbeitsplätze «nie eine Unterfrage», sagte Steinmeier mit Blick auf Äußerungen von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla.
105 Tage Zeit
"Die Ideologie der Marktradikalen ist krachend gescheitert», rief Steinmeier. Der Markt ohne Grenzen habe keine Zukunft. Nur mit der SPD bleibe der Sozialstaat intakt. Die Sozialdemokraten müssten noch deutlicher sagen, «was blüht in diesem Land, wenn sich Schwarzgelb durchsetzt». Union und FDP dürften auch deshalb keine Mehrheit haben, «weil die Ideologie, die uns in diese Krise geführt hat, doch nicht die Antwort auf diese Krise sein darf».
Es sei noch genug Zeit, um die SPD in den verbleibenden 105 Tagen aus dem Meinungstief zu holen. «Wenn wir selber überzeugt sind, können wir auch andere überzeugen», sagte Steinmeier. Wenn der gemeinsame Wille da sei, werde von dem Parteitag ein Signal der Entschlossenheit und des Aufbruchs ausgehen. (afp)
