Was nun, Kanzlerin?

Es ist die Verwürfelung des Balls. Wenn dieses Kunststück gelingt, dann in der Politik und nur Angela Merkel. Wie bei den besten Magiern beginnt der Trick mit Ablenkung. Die Rede ist vom Solidarzuschlag. Über ihn wurde gestern gestritten, aber in Wahrheit ging es um mehr: Um die Finanzbeziehungen zwischen den Ländern und mit dem Bund. Ein Satz für das Phrasenschwein lautet: Alles hängt mit allem zusammen. Auf den Finanzausgleich trifft er trotzdem zu.

Die Fakten: Finanzminister Wolfgang Schäuble wollte auf die Abgabe, nicht aber auf ihr Aufkommen verzichten. Was beim „Soli“ wegfiele, würde er sich über die Einkommenssteuer holen. Für das Finanzamt: ein Nullsummenspiel. Für Steuerzahler: ein Etikettenschwindel. Für die Länder: sechs Richtige im Lotto.

Bis Merkel kam, die Spielverderberin. Erst hielt sie am Solidarzuschlag fest. Nun will sie ihn lange halten – bis 2030. Um davon abzulenken, verspricht sie, den „Soli“ abzusenken. Später einmal. Ab 2020. Schrittweise.

Falls sie nicht mit vertauschten Rollen spielen, haben Merkel und Schäuble einen Dissens. Indes wissen beide, wie Verhandlungen über den Finanzausgleich ausgehen: Kein Ministerpräsident verlässt den Tisch ohne mehr Geld in der Tasche. Für die wundersame Brotvermehrung liefert die Bibel keine Anleitung. In der Politik braucht man dafür Geld.

Schäuble war fündig geworden, darf es aber nicht. Nicht er, Merkel sollte jetzt mit den Ländern verhandeln.