Steinbrück

Steinbrück und ThyssenKrupp - noch ein Geschmäckle mehr

Peer Steinbrück bot ThyssenKrupp politische Unterstützung an
Peer Steinbrück bot ThyssenKrupp politische Unterstützung an
Foto: dapd

Ein Kanzlerkandidat in der Klemme: Peer Steinbrück sorgt erneut mit umstrittenen Äußerungen für Aufsehen. Als Aufsichtsratsmitglied bei ThyssenKrupp bot er seine politische Unterstützung für das Unternehmen an. Das belegen Protokolle, die der WAZ Mediengruppe vorliegen. Ein Kommentar.

Essen.. Man könnte es sich einfach ­machen: jegliche Nebentätigkeit von Abgeordneten als korruptionsgefährdete Zone abtun und einem Verbot das Wort reden. Peer Steinbrück hätte in einem solchen Deutschland weniger Probleme, das Land dafür mehr.

Erstens ist die Fachkenntnis von Selbstständigen im Bundestag zu wertvoll, um sie dem Status eines hauptamtlichen Abgeordneten zu opfern; zweitens macht es Abgeordnete auch nicht dümmer, wenn sie in Aufsichtsräten hautnah mit Problemen der Wirtschaft konfrontiert sind. Was aber bleibt, ist der programmierte Interessenkonflikt.

Für jeden Abgeordneten steht die Ausübung seines Mandats im ­Mittelpunkt, so steht es im Gesetz. Damit sollte klar sein, dass ein ­Abgeordneter Steinbrück in erster Linie dem Volkswohl verpflichtet ist, selbst wenn er als Aufsichtsrat von Thyssen-Krupp auch dem Unternehmenswohl verpflichtet ist.

Beides muss kein Gegensatz sein, deshalb muss man schon genau hinschauen. Und da wird’s dann doch wieder schwierig für den Problem-Kandi­daten der SPD. Der Rat zum Verschweigen des Schienenkartells – den hätte sich der Abgeordnete Steinbrück im Aufsichtsrat besser verkniffen. Schließlich ist die öffentliche Hand durch illegale Preis­absprachen unter Beteiligung von Thyssen-Krupp geschädigt worden.

Mithin steht die Unabhängigkeit des Fachmannes Steinbrück infrage. Es bleibt ein Geschmäckle. Wieder mal. Wie viele Geschmäckle machen eigentlich aus dem Beigeschmack des Unkorrekten einen Geschmack?

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