Städte zahlen bitteres Lehrgeld

Der Schweizer Franken kommt NRW-Städte teuer zu stehen.
Der Schweizer Franken kommt NRW-Städte teuer zu stehen.
Foto: imago/Eibner

Es geschah in bester Absicht: Um die Zinslast zu senken, haben viele Städte und Gemeinden an Rhein und Ruhr große Teile ihrer Verbindlichkeiten in die Schweiz verschoben. Unter Kämmerern galt es als besonders geschickter Schachzug, sich der damals hohen Kreditkosten im Euroraum durch eine Verlagerung der Schulden in die tiefen Zinstäler des Alpenlandes zu entledigen und somit mehr Spielraum für öffentliche Investitionen zu gewinnen. Turnhallen statt Euro-Banken zu sanieren, mit dieser Argumentation ließ sich schnell eine Mehrheit in den Kommunalparlamenten organisieren.

Heute rächt sich der kommunalwirtschaftliche Ausflug aufs internationale Finanzparkett. Und das nicht zum ersten Mal. Denn schon andere vermeintlich todsichere Methoden, die der Rettung der Stadtfinanzen dienen sollten, verfingen nicht. Sowohl bei den umstrittenen Zinswetten, den sogenannten Swaps, als auch beim Cross-Border-Leasing – dem abenteuerlichen Verkauf städtischen Eigentums an ausländische Investoren mit anschließender Rückanmietung – ging der Schuss jeweils nach hinten los.

Im aktuellen Fall müssen die betroffenen Städte besonders bitteres Lehrgeld bezahlen. Denn während die deutsche Wirtschaft über die Abkoppelung der Schweizer Währung geradezu frohlockt, weil der Euro-Absturz die Exporte beflügeln dürfte, müssen arme Schlucker unter den Städten wie Essen und Bochum zweistellige Millionenverluste verbuchen. Immerhin: Solange die Devisenschulden nicht abgelöst werden, steht das Minus vorerst nur auf dem Papier. Doch auch Buchverluste sind Verluste, die mindestens die Kreditwürdigkeit der Kommunen herabsetzen.

Fazit: Wer öffentliche Kassen verwaltet, für den sollten sich derartige Finanzjonglagen verbieten. Das Risiko ist nicht beherrschbar. Doch das ist oft leichter gesagt, als getan. Unter dem Druck hoher Verschuldungen sind viele Städte nachgerade gezwungen, bei der Suche nach Auswegen aus ihrer Finanzmisere nach jedem Strohhalm zu greifen. Kein Wunder also, wenn dabei etwas schiefgeht. Was vertretbar ist und was nicht – für diese Entscheidung müssen ganz offensichtlich klarere Richtlinien her.