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Nebeneinkünfte

Schluss mit den Geheimnissen

08.10.2012 | 18:30 Uhr
Schluss mit den Geheimnissen
Die Steinbrück-Debatte bietet die Chance, auch in NRW endlich klare Verhältnisse im Bereich Nebeneinkünften zu schaffenFoto: dapd/Adam Berry

Wer Offenheit im Umgang mit Politiker-Nebeneinkünften fordert, steht schnell im Verdacht, nur noch verbeamtete Lehrer und Gewerkschaftssekretäre mit Rückkehroption in die Parlamente schicken zu wollen. Erfolgreiche Unternehmer, Freiberufler oder Angestellte mit ungewöhnlichen Erwerbsbiografien dürften nicht zusätzlich abgeschreckt werden, ein politisches Mandat auf Zeit anzunehmen.

Das ist, vorsichtig formuliert, blühender Unsinn. Jeder Politiker darf nebenher so viel Geld verdienen, wie er kann und will. Nur muss der Wähler sehen können, wer bei wem auf der Lohnliste steht. Nur so lässt sich beurteilen, ob der Abgeordnete in seinen Entscheidungen frei von nebenberuflichen Erwägungen ist und den Job im Parlament mit ganzer Kraft ausfüllt.

Die Steinbrück-Debatte bietet die Chance, auch in NRW endlich klare Verhältnisse zu schaffen. Wer als Redner, Anwalt oder Berater stattliche Zusatzeinnahmen erzielt, muss sich nicht für seinen Marktwert genieren, sondern für seine Geheimniskrämerei. Jeder Arbeitnehmer hat sich Nebentätigkeiten ausdrücklich genehmigen zu lassen. Warum nicht auch der Volksvertreter?

Tobias Blasius

Kommentare
08.10.2012
22:35
Butter bei die Fische, Herr Steinbrück!
von karmey | #1

Richtig. Steinbrück soll klar sagen, wer ihm wieviel bezahlt hat. Er soll sagen, ob ihm etwa eine Bank nun vielleicht für einen Vortrag 7.000 Euro, 17.000 Euro oder gar 170.0000 Euro gezahlt hat - und wenn ja, warum. Musste Steinbrück für diese üppigen Summen womöglich eine Gegenleistung versprechen, ausser seinem Vortrag? War das grosszügige Honorar einer sonst ja nicht so grosszügigen Bank vielleicht eine verspätete Gegenleistung für gewisse Leistungen, die Steinbrück in seiner Zeit als Bundesfinanzminister der Finanzdienstleistungsbranche entgegenbrachte? Das riecht alles ein wenig komisch. Fragen über Fragen, die Steinbrück klar beantworten sollte. Keine Ausflüchte mehr, keine abstrusen Verweise auf Diktaturen, sondern klare Kante. Herr Steinbrück, jetzt mal endlich Butter bei die Fische!

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2012-10-08 18:30
Meinung