Koalitionsverhandlungen

Ohne Moos nichts los

Morgen ist es auf den Tag genau einen Monat her, dass Union und SPD ihre Verhandlungen gestartet haben. Das Drama macht man an zwei Zahlen fest: 50 und 100. An die 100 Punkte sind offen, auf nahezu 50 Milliarden Euro summieren sich die Rechnungen. Viele Wünsche, wenig Realitätssinn. Nun wollen die Parteien von Montag bis Mittwoch nachholen, was sie bisher nicht schafften. Diese Tage sind wie eine Haushaltsklausur.

Die bisherige Wegstrecke war wichtig. Es musste ja der Eindruck erzeugt werden, dass die SPD der Union viel abtrotzt; und dass „Weiter so“ keine Haltung ist. Die Frage „Wo bleibt die CDU?“ ist Musik in den Ohren von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Aber der springende Punkt ist, dass am Ende abgerechnet wird. Und alles, was mit dem F-Wort versehen wird, mit dem Finanzierungsvorbehalt, ist Blech.

Die SPD hat sich früh dem Diktat der Union unterworfen: Keine höheren Steuern, keine Schulden. Deshalb ist wenig Geld da für die Infrastruktur, die Bildung, die Familien, die Kommunen, gar speziell für NRW. Allzu viele Wegmarken für ein Traumterritorium.

Wenn Angela Merkel nicht die Nerven verliert und das Portemonnaie in der Hand behält, bleiben der SPD der Mindestlohn, der Doppelpass, nicht zu vergessen: Das tröstende F-Wort. Nun liegen zwischen Abschluss und Befragung der SPD-Basis zehn Tage. Dann schlägt die Stunde der famosen Hannelore Kraft. Sie wird aus zwei Eiern ein großes Omelett zaubern und den SPD-Mitgliedern auftischen. Sie werden es schnell satt haben.

Mehr lesen