Obamas Meilenstein

Die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro.
Die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Die USA und Kuba nehmen wieder diplomatische Beziehungen auf. Auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen setzt Obama damit einen Meilenstein.

Die „Hemingway‘s Bar“ im Keller der seit über 50 Jahren außer Dienst gestellten kubanischen Botschaft in Washington ist ein Geheimtipp. Bei seltenen Anlässen kredenzt die Interessenvertretung der sozialistisch regierten Karibikinsel den besten Mojito weit und breit. Ab 20. Juli werden in dem Gebäude wieder kubanische Diplomaten im Volldienst arbeiten.

Auf dem Weg zur Normalisierung der seit über 50 Jahren ins künstliche Koma versetzten Beziehungen hat US-Präsident Obama jetzt einen Meilenstein gesetzt. Die wechselseitige Wiederbelebung der 1959 beendeten diplomatischen Kontakte, die Eröffnung offizieller Botschaften in Havanna und Washington, stellt den frisch begonnenen Auftauprozess zwischen beiden Ländern auf ein neues Fundament.

Kalter Krieg Im Dezember 2014 hatte Obama den Strategiewechsel in der bis dahin auf Ausgrenzung setzenden Kuba-Politik verkündet. „Isolation hat nicht funktioniert. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz.“ Im Frühjahr trafen er und Kubas Präsident Raúl Castro in Panama zusammen. Bei der ersten offiziellen Begegnung von Staatsoberhäuptern beider Länder seit der kubanischen Revolution wurde deutlich, dass Havanna alle weiteren Schritte der Annäherung davon abhängig macht, ob Washington Kuba von der Liste der Länder nimmt, die den Terrorismus unterstützen. Und ob das Wirtschafts-Embargo gegen den Inselstaat aufgehoben wird.

Die erste Forderung erfüllte Obama. Den zweiten Wunsch kann er nur mit Zustimmung des fest in Republikaner-Hand stehenden Kongresses bedienen. Mit Unterstützung ist dort kaum zu rechnen. Präsidentschaftskandidaten wie Ted Cruz, Marco Rubio und Jeb Bush lehnen die Lockerungsübungen der Regierung gegenüber Havanna ab. Solange das kommunistische Regime weiter die Menschenrechte missachte und seinem Volk die Freiheit verwehre, lautet ihr Tenor, solange müsse eine politische Aufwertung des Regimes strikt unterbleiben.

Dass Obama und Castro II Kurs halten, ist darum umso wichtiger. Auf Kuba hat nicht nur mit dem globalen Wohnungsvermittler Airbnb längst der Kapitalismus Einzug gehalten. Politisch stabile Leitplanken bei diesem Experiment sind unerlässlich.