Ministerin gehört zurückgepfiffen

Obersoldatin von der Leyen dreht am (großen) Rad. Sie will die deutsche Militärpolitik in einen Paradigmenwechsel zwingen. Unbemannte Drohnen sollen künftig nicht mehr nur aufklären, sondern in der Lage sein, tödliche Raketenfracht per Joystick aus der Ferne in Konfliktgebieten abzuladen.

Ein explosives Projekt, das zusammen mit Frankreich und Italien spätestens 2025 zur Einsatzreife gebracht werden soll. Allen völker- und sicherheitspolitischen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen zum Trotz. Und bislang auch ohne der Transparenz verpflichtete Information und ohne parlamentarische Grundsatzdebatte. Doch damit nicht genug: Bis zur Einsatzbereitschaft der europäischen Drohne will sie die todbringenden Flugobjekte aus Israel oder den USA kaufen, im Zweifelsfall auch mieten. Man darf gespannt sein, wer in Berlin, wer in der großen Koalition bereit und vor allem dazu in der Lage ist, diese Ministerin zurückzupfeifen.