Jede Menge Orbans

Der EU-Gipfel hat die Verteilung von 40.000 Flüchtlingen auf freiwilliger Basis beschlossen.
Der EU-Gipfel hat die Verteilung von 40.000 Flüchtlingen auf freiwilliger Basis beschlossen.
Foto: Nicolas Armer/Archiv

Der ungarische Ministerpräsident Orban, in der Europäischen Union so etwas wie der Klassenflegel, hat in Sachen Flüchtlinge mal wieder für Aufregung gesorgt. Nichts geht mehr, lautete die Ansage an die Nachbarn. Wenn ihr uns weitere Migranten zurückschickt, können wir die nicht mehr aufnehmen.

Die Empörung war groß – unerhört, hieß es, es gibt schließlich Regeln – typisch Orban! Doch als Sündenbock taugt er in diesem Fall nur bedingt. Erstens ist der Druck derzeit tatsächlich nirgendwo so groß wie in Ungarn, und zweitens ist Orban beileibe nicht das einzige schwarze Schaf in einer Herde weißer Lämmer.

Faire Verteilung von Schutzsuchenden

Der letzte Massentod von Bootsflüchtlingen auf dem Mittelmeer liegt zwei Monate zurück, und da hat sich der Brüsseler Gipfel die Freiheit genommen, die Sache wieder weniger fromm und mehr nach Art der Kesselflicker zu erörtern.

Herausgekommen ist ein Beschluss für die robuste Abschiebung illegaler Zuwanderer, verbunden mit einer das Lächerliche streifenden Vereinbarung über die faire Verteilung von Schutzsuchenden: 40.000 sollen es sein, die Vorgabe ist fix, aber wie man dahin kommt, ist freiwillig. Näheres regeln die Innenminister.


Man darf sich schon darauf freuen, diese Freiwilligkeit im Vollzug zu sehen. Wenn nämlich die Mitgliedstaaten sich daran machen auszukungeln, wer nun wie viele Personen „freiwillig“ aufzunehmen bereit ist. Da werden jede Menge Orbans auftreten.

Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Quotensystem ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Aber diesen EU-Gipfel hatte es nicht verdient.