Europa nutzt seine Chancen nicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel mit dem Praesidenten des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy.
Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel mit dem Praesidenten des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy.
Foto: dapd

Europa stößt an seine Grenzen. Die Staats- und Regierungschefs lassen zu viele gute Gelegenheiten ungenutzt, die EU robuster zu machen. Merkel & Co. bieten ihren Bürgern ein Schauspiel, vor dem es einen grausen kann. Sie vergessen zu oft, dass Europa mehr umfasst als nur Geld.

Das heißt nicht, dass die Staaten unbegrenzt Geld in die EU-Kasse stecken und Europa schönreden sollen. Doch die Politiker sind es den Bürgern auch schuldig, die Zukunft zu gestalten. Dieser Aufgabe werden Merkel & Co. nicht gerecht.

Das jüngste Beispiel: Der Streit ums EU-Budget. Die Staaten füllen die EU-Kasse – und erhalten 94 Prozent der Gelder als Zuschüsse für Investitionen zurück. Und was machen die Staaten? Sie kürzen das Budget zusammen, von dem alle Staaten profitieren. Das ist ein Armutszeugnis, gerade in Krisenzeiten. Denn jeder EU-Euro lockt private Investitionen an.