Asylpolitik

Europa hat versagt

Ein Kommentar von Nina Grunsky

Der Traum von der Splendid Isolation, der wunderbaren Isolation, ist längst geplatzt. Deutschland ist keine unerreichbare Insel. Die Asylsuchenden, die nach deutschem und europäischem Recht eigentlich gar nicht hierher kommen dürften, gelangen dennoch in die Bundesrepublik. Zwar ist für Asylanträge eigentlich das EU-Land zuständig, in dem Flüchtlinge ersten Kontakt mit europäischen Behörden hatten. Doch die Staaten am Rande der EU, mit dem Flüchtlingsstrom allein gelassen, lassen die Schützlinge weiter nach Norden ziehen. Wer könnte es ihnen ernsthaft verdenken? So fällt Deutschland diese Politik nun schwer auf die Füße, die man hierzulande doch jahrelang unterstützte, weil man sich in einer recht bequemen Mittellage glaubte. Das St.-Florians-Prinzip der Asylpolitik funktioniert nicht mehr. Die aktuellen Krisen auf der Welt zeigen, wie schrecklich Europa auf diesem Politikfeld lange versagt hat.

Insofern tut Bundesinnenminister Thomas de Maizière gut daran, nun endlich eine gemeinsame Politik in Europa einzufordern, um die Lasten für die Staaten gerecht zu verteilen: Europa braucht Quoten bemessen nach Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl, um die Flüchtlinge auf die Mitgliedsländer zu verteilen.

Doch selbst, wenn dies nun tatsächlich gelingen sollte, darf man sich doch einer Hoffnung nicht hingeben: Weniger Flüchtlinge und Asylsuchende werden deshalb vorerst nicht in die Bundesrepublik kommen. Angesichts der humanitären Katastrophen auf der Welt, angesichts von 70 000 Syrien-Flüchtlingen, die allein an einem Wochenende in der Türkei Schutz gesucht haben, drängt sich vielmehr die Vermutung auf, dass Deutschland noch viel zu wenig Asylsuchende aufnimmt.

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