Flüchtlinge

Es geht nicht allein ums Geld

Ein kleiner Junge in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Der Bund stockt seine Hilfen für Länder und Kommunen auf.
Ein kleiner Junge in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Der Bund stockt seine Hilfen für Länder und Kommunen auf.
Foto: Jens Büttner

Nach monatelangem Gefeilsche hat der Bund nun endlich eingelenkt und seine Soforthilfen für die Bewältigung des Flüchtlingsandrangs verdoppelt. Das ist ein gutes Signal – dass das Gefeilsche mit Ländern und Städten damit ein Ende hätte, ist allerdings nicht zu erwarten. Denn ab sofort läuft der Poker um die Höhe der angekündigten Dauerfinanzhilfe aus Berlin.

Die sich für dieses Jahr abzeichnende Rekordzahl von 450. 000 Asylanträgen in Deutschland erfordert jedoch mehr als finanzielle Nothilfen für die überforderten Städte. Mehr Personal für die schnellere Bearbeitung der Anträge, ein bundesweites Konzept zur Unterbringung der Flüchtlinge, Angebote zur Eingliederung jener, die hier bleiben – all das aber kommt nur schleppend oder gar nicht voran. Und dabei fehlt es nicht nur am Geld, sondern vor allem am politischen Willen, ein unbequemes Thema mutig anzupacken.

Mehr lesen