Apple scheitert mit Klage - Kein Verkaufsverbot für Samsung-Smartphone

Im Patenstreit mit Samsung hat Apple eine Niederlage einstecken müssen.
Im Patenstreit mit Samsung hat Apple eine Niederlage einstecken müssen.
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26 ältere Smartphone-Modelle von Samsung wollte Apple per Gerichtsentscheid vom Markt fegen. Ein Verkaufsverbot war das Ziel, angebliche Patentverletzungen hatte Apple ausgemacht. Doch das Gericht in Kalifornien spielte nicht mit: Apples Antrag wurde abgelehnt, Samsungs Telefone bleiben im Handel.

Oakland.. Der Smartphone-Hersteller Apple hat im langen Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung Electronics eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Konzern scheiterte am Montag (Ortszeit) vor einem Gericht im kalifornischen San Jose mit einem Antrag, 26 meist ältere Modelle des koreanischen Unternehmens wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt nehmen zu lassen. Apple habe nicht genügend Beweise hervorgebracht, dass die patentgeschützten Funktionen die Nachfrage der Verbraucher nach dem iPhone insgesamt gesteigert hätten. Die betroffenen Samsung-Geräte verfügten über eine Fülle von Funktionen. Nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, erklärte Richterin Lucy Koh.

Mit dem Beschluss muss Apple in seinen Patentauseinandersetzungen auf ein wichtiges Druckmittel verzichten. Der Konzern und Samsung kämpfen erbittert um Marktanteile bei Smartphones und Tablet-PCs wie dem iPad. Viele Samsung-Geräte haben das Betriebssystem Android von Google installiert. (rtr)