Fritz Raff will keinen neuen ARD-Rat

ARD-Vorsitzender sieht Kontrolle übers Gemeinschaftsprogramm "Das Erste" auch so gewährleistet

Frankfurt a.M. Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff ist gegen einen neuen "ARD-Rat" zur Kontrolle des Senderverbunds. Die Aufsicht übers Gemeinschaftsprogramm "Das Erste" wie über andere Aktivitäten der ARD werde von den Rundfunkräten der Landesrundfunkanstalten und anderen bestehenden Gremien hinreichend gewährleistet.

Raff, der auch Intendant des Saarländischen Rundfunks ist, reagierte damit auf einen Vorschlag des SPD-Medienpolitikers Marc Jan Eumann. Dieser hält einen "ARD-Rat" für erforderlich, um das Erste, die ARD-Programmdirektion und auch Gemeinschaftsaktivitäten des Senderverbunds wie den Filmeinkauf besser kontrollieren zu können.

Laut Raff würde eine solche Einrichtung der föderalen Grundstruktur der ARD als Arbeitsgemeinschaft von neun Landesrundfunkanstalten widersprechen. Die Verankerung in den Bundesländern habe sich bewährt und sorge für die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, da in den Ländern in der Regel unterschiedliche politische Mehrheitsverhältnisse herrschten. Die Rundfunkräte nähmen ihre Verantwortung in Programmfragen und bei höherrangigen Personalentscheidungen wahr.

Hinzu kämen die Gremienvorsitzendenkonferenz, die eine wichtige "Scharnier- und Koordinierungsfunktion" wahrnehme, sowie der ARD-Programmbeirat. Der ARD-Vorsitzende erwartet aber, dass sich die Rundfunkräte in Zukunft "intensiver in die Programmdebatten der Anstalten einmischen werden". Die Gremienvorsitzendenkonferenz werde sich in die Strategiedebatten einbringen. Beides könne dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nur nützen.

epd