„Wir dürfen uns nicht zerfleischen“

Kreis Olpe.„Es ist ein wichtiger Schritt vollzogen worden mit Rösler als neuem Vorsitzenden. Ihm gebührt Respekt, in einer solch schwierigen Lage, seinen Hut in den Ring zu werfen“, betonte Boris Feldmann.

Der Olper Kreisvorsitzende gehörte am Freitagabend zu den 60 Delegierten beim Parteitag des FDP-Bezirksverbandes Westfalen-West im Kolpinghaus Olpe. Feldmann forderte, Rösler eine Chance zu geben: „Er ist ein sympathischer, glaubwürdiger Moderator zwischen den Flügeln, zwischen Sozialdenken und Wirtschaftsdenken.“ Christian Lindner sei als Generalsekretär „eine absolute Bestbesetzung“. In Richtung Bundestagsfraktion meinte Feldmann: „Ich komme aus der Werbung. Das Marketing der Bundestagfraktion ist nicht überzeugend.“

Es herrschte beim Parteitag eine Stimmung zwischen Optimismus und Skepsis. Vor allem der Kreisverband Siegerland-Wittgenstein rechnete schonungslos mit den Hauptakteuren der rasanten Talfahrt der Partei ab und forderte „die Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der FDP“. Ein Neuanfang müsse ohne Guido Westerwelle im Amt des Außenministers erfolgen. „Nur so kann ein Neuanfang auch glaubwürdig erfolgen. Es geht dabei nicht um die Bewertung Westerwelles Leistungen insgesamt, sondern um sein desolates, öffentliches Bild“, so der Kreisverband Siegerland-Wittgenstein.

„Der Geduldsfaden vieler Mitglieder ist am Ende, wenn sich nicht Grundlegendes ändert“, sagte der Siegener Kreisvorsitzende, Hans Peter Kunz. Er forderte „tiefgreifendere Veränderungen. Problem ist, dass wir seit über einem Jahr zum etlichen Mal einen Neuanfang machen. Es ist eine Floskel der Parteiführung: Wir haben verstanden. Aber in Wirklichkeit geht es weiter so.“ Kunz weiter: „Man muss kritisch sagen, dass die Personen es trotz des hervorragenden Wahlergebnisses nicht schaffen, die Dinge durchzusetzen. Deshalb stellt sich die Frage, ob diese Personen nicht abgelöst werden müssen.“ Zu den Bundestagsabgeordneten meinte Kunz: „Nach heutigem Stand habe wir noch drei Prozent. Dan wärt ihr alle nicht mehr im Bundestag.“

Bezirksverband-Vorsitzende Angela Freimuth betonte, dass die FDP eine eigene, offene Partei sein müsse: „Wir sind nicht der Wurmfortsatz irgendeiner Partei. Wir müssen suchen, mit wem wir unsere Vorstellungen am besten durchsetzen können.“ Die Landtagsabgeordnete forderte eine Neuaufstellung zum Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock: „Entscheidend ist, dass wir dem Team, das wir dann wählen, eine so starke Rückendeckung geben, dass es eine starke gelbe Handschrift in Berlin durchsetzen kann.“

„Sparen trotz oder wegen Wirtschaftswachstum“ lautete das Thema von Otto Fricke, dem Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. In den nächsten Monaten gäbe es auf allen Ebenen mehr Einnahmen: „Dann gilt es zu sparen und zusätzliche Ausgaben zu stoppen. Dafür sind wir kurzfristig nicht beliebt. Wir müssen die Steuermehreinnahmen nutzen, um Verschuldung abzubauen. Durch vernünftiges Haushalten können wir dann feststellen, was wir an Steuern senken können.“

Auch zur schweren Krise seiner Partei nahm Fricke Stellung: „Viele sind hier ziemlich sauer. Sie sind zu recht sauer. Ich hatte auch so manchen Frust in den letzten Wochen. Man muss sich fragen, was man falsch gemacht hat. Hart in der Sache ist völlig in Ordnung, aber wir dürfen uns nicht selbst zerfleischen und andere zerstören.“

Roland Vossel