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Warum wird so etwas nicht verboten?

21.05.2012 | 11:09 Uhr

Gelsenkirchen.   Unsere Zeus-Reporterin fragt sich, warum es so schwierig ist, rechtsradikalen Partien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen.

Sie sind unter uns, sie wirken normal. Wer?

Parteien, mit rechtsradikalem Hintergrund. Natürlich geben sie nicht zu, dass sie rechtsradikal sind, sonst würden sie verboten werden. Aber ist es bei Wahlslogans wie „NRW wählt D-Mark“ oder „Lieber Freiheit statt Islam“ nicht offensichtlich, dass da ein rechtsradikaler Hintergrund besteht? Sollte so was nicht verboten werden?

Ja!. Also warum wird es nicht getan? Weil solche Parteien geschickt vorgehen. Sie sind rechtsradikal, jeder weiß es, aber sie sagen nicht von sich, dass Sie rechtsradikal denken. Eine solche Partei ohne stichhaltige Beweise zu verbieten, verstoße gegen das Grundgesetz. Dort steht, dass jeder Mensch ein Recht auf freie Meinungsäußerung hat.

Aber es möchten hoffentlich auch demokratische Politiker, dass solche Parteien verschwinden und verboten werden. Wenn dem so ist, warum handelt niemand? Haben sie Angst oder ist es so schwierig den Parteien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen?

Zeus-Reporter


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