Das aktuelle Wetter NRW 11°C
Kommentar

Warum wird so etwas nicht verboten?

21.05.2012 | 11:09 Uhr
Funktionen

Gelsenkirchen.   Unsere Zeus-Reporterin fragt sich, warum es so schwierig ist, rechtsradikalen Partien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen.

Sie sind unter uns, sie wirken normal. Wer?

Parteien, mit rechtsradikalem Hintergrund. Natürlich geben sie nicht zu, dass sie rechtsradikal sind, sonst würden sie verboten werden. Aber ist es bei Wahlslogans wie „NRW wählt D-Mark“ oder „Lieber Freiheit statt Islam“ nicht offensichtlich, dass da ein rechtsradikaler Hintergrund besteht? Sollte so was nicht verboten werden?

Ja!. Also warum wird es nicht getan? Weil solche Parteien geschickt vorgehen. Sie sind rechtsradikal, jeder weiß es, aber sie sagen nicht von sich, dass Sie rechtsradikal denken. Eine solche Partei ohne stichhaltige Beweise zu verbieten, verstoße gegen das Grundgesetz. Dort steht, dass jeder Mensch ein Recht auf freie Meinungsäußerung hat.

Aber es möchten hoffentlich auch demokratische Politiker, dass solche Parteien verschwinden und verboten werden. Wenn dem so ist, warum handelt niemand? Haben sie Angst oder ist es so schwierig den Parteien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen?

Zeus-Reporter

Kommentare
Lesen Sie auch
Aus dem Ressort
BGH prüft irreführende Werbung für Monsterbacke-Quark weiter
Ehrmann-Klage
Die Verpackung ist knallbunt – der Inhalt zuckersüß. Dennoch bewarb Ehrmann seinen Kinderquark "Monsterbacke" mit einem Slogan, der gesundes Essen...
Zwei Schiffe stoßen auf dem Rhein zusammen
Havarie
Zwei Schiffe stießen in der Nacht auf Freitag auf dem Rhein in Höhe von Rees-Grietherort zusammen. Dabei entstand laut Polizei ein Sachschaden von...
Bund investiert zu wenig Geld in Ganztagsschulen
Bildung
Viele Eltern würden ihre Kinder gern nachmittags in der Schule betreuen lassen. Aber der Ausbau der Ganztagsschulen stoppt — weil aus Berlin kein Geld...
Schalke-Kapitän Höwedes kämpft sich zurück und hofft auf WM
Höwedes
Der heiße Tanz mit dem 1. FC Nürnberg am Samstag soll für Benedikt Höwedes nicht der letzte in dieser Saison bleiben. Der Schalke-Kapitän hofft auf...
Hilfe für das älteste Bauernhaus Westfalens
Anzeige
Lotto
Bereits seit drei Jahren unterstützt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) die jetzigen Eigentümer von Hof Grube in Lüdinghausen bei der Rettung...
Fotos und Videos
Paradiski - Paradies in Weiß
Bildgalerie
Fotostrecke
Duisburger Tierkinder
Bildgalerie
Zoo
Bei den Mayas am Atitlán
Bildgalerie
Fotostrecke
Die Zillertal Arena
Bildgalerie
Fotostrecke