Das aktuelle Wetter NRW 16°C
Kommentar

Warum wird so etwas nicht verboten?

21.05.2012 | 11:09 Uhr

Gelsenkirchen.   Unsere Zeus-Reporterin fragt sich, warum es so schwierig ist, rechtsradikalen Partien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen.

Sie sind unter uns, sie wirken normal. Wer?

Parteien, mit rechtsradikalem Hintergrund. Natürlich geben sie nicht zu, dass sie rechtsradikal sind, sonst würden sie verboten werden. Aber ist es bei Wahlslogans wie „NRW wählt D-Mark“ oder „Lieber Freiheit statt Islam“ nicht offensichtlich, dass da ein rechtsradikaler Hintergrund besteht? Sollte so was nicht verboten werden?

Ja!. Also warum wird es nicht getan? Weil solche Parteien geschickt vorgehen. Sie sind rechtsradikal, jeder weiß es, aber sie sagen nicht von sich, dass Sie rechtsradikal denken. Eine solche Partei ohne stichhaltige Beweise zu verbieten, verstoße gegen das Grundgesetz. Dort steht, dass jeder Mensch ein Recht auf freie Meinungsäußerung hat.

Aber es möchten hoffentlich auch demokratische Politiker, dass solche Parteien verschwinden und verboten werden. Wenn dem so ist, warum handelt niemand? Haben sie Angst oder ist es so schwierig den Parteien ihre Rechtsradikalität nachzuweisen?

Zeus-Reporter


Kommentare
Aus dem Ressort
Bund investiert zu wenig Geld in Ganztagsschulen
Bildung
Viele Eltern würden ihre Kinder gern nachmittags in der Schule betreuen lassen. Aber der Ausbau der Ganztagsschulen stoppt — weil aus Berlin kein Geld mehr kommt. Wenn es so weiter geht dauert es Jahrzehnte, bis es genug Plätze für alle Kinder gibt.
Schalke-Kapitän Höwedes kämpft sich zurück und hofft auf WM
Höwedes
Der heiße Tanz mit dem 1. FC Nürnberg am Samstag soll für Benedikt Höwedes nicht der letzte in dieser Saison bleiben. Der Schalke-Kapitän hofft auf einen Anruf von Bundestrainer Joachim Löw. Die Teilnahme an der Weltmeisterschaft würde Höwedes für viele persönliche Rückschläge entschädigen.
Hilfe für das älteste Bauernhaus Westfalens
Anzeige
Lotto
Bereits seit drei Jahren unterstützt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) die jetzigen Eigentümer von Hof Grube in Lüdinghausen bei der Rettung und Wiederherstellung des lange Zeit leerstehenden Anwesens. Ende 2013 wurden weitere 50.000 Euro für die Innensanierung zur Verfügung gestellt.
Mit Gipsbein ins Flugzeug - nur mit Attest vom Arzt
Flugreise
Airlines dürfen die Mitnahme von Passagieren mit Gipsverbänden ablehnen. Entsprechende Regelungen finden sich in den Beförderungsbedingungen. Im Einzelfall könne die Airline jedoch auch anders entscheiden. Dafür ist es allerdings notwendig, dass ein ärztliches Attest vorliegt.
Roman Neustädter profitiert von Kevin-Prince Boateng
Neustädter
Nach guter Leistung beim 3:0-Sieg in Hamburg spielt die neue Schalker Doppelsechs auch im Training Seite an Seite: Roman Neustädter und Kevin-Prince Boateng. Doch an Neustädter scheiden sich auf Schalke die Geister.
Fotos und Videos
Rollendes Gedenken an den Urgroßvater
Bildgalerie
Fotostrecke
Das Burning Man Festival
Bildgalerie
Musik, Kunst, Event
Schmackhaftes auf de Alm
Bildgalerie
Fotostrecke
BVB holt Helmut-Rahn-Pokal
Bildgalerie
RWE - BVB