Europa

Stimmenthaltung oder Stimmzettel ungültig machen ist Quatsch!

Wählbare Alternative gesucht? Hier ist sie:

Wer resigniert, verliert

Viele Menschen wenden sich von der Politik ab und resignieren. Das zeigt sich deutlich in der immer geringer werdenden Wahlbeteiligung.

Wenn nur noch die Hälfte der Bürger zur Wahl geht, offenbart dies, dass die Menschen von unserer Demokratie nichts mehr erwarten: Dies aber ist eine staatspolitisch hochgefährliche Entwicklung. Dagegen muss man angehen.

Den großen Parteien ist es egal, wenn die Wähler resignieren, sich abwenden und nicht mehr zur Wahl gehen. Denn: gleichgültig, ob 50 Prozent der Bevölkerung von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen oder 100 Prozent: Die Parlamente werden immer voll, d.h. zu 100 Prozent besetzt. Die Parteien verlieren kein einziges Abgeordnetenmandat.

Es ist deshab ein verhängnisvoller Irrtum, zu glauben, man könne die Parteien abstrafen, indem man nicht mehr wählt.

Als Beispiel das Land Brandenburg: SPD und CDU haben bei der letzten Landtagswahl jeweils 7 Prozent verloren, ein deutlicher Ausdruck der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der rot-schwarzen Koalition in Potsdam. Konsequenzen? Keine!

Wen vertreten SPD und CDU denn in Wahrheit noch?

Die SPD hat 32 Prozent bekommen. Klingt nicht schlecht. Aber bei einer Wahlbeteiligung von nur 50 Prozent hat sie gerade noch 16 Prozent der Bürger hinter sich: im Grunde genommen ist sie zu einer mittelgroßen Partei geworden.

Bei der CDU noch schlimmer: Sie hat 19 Prozent gewonnen, effektiv sind das aber nicht einmal zehn Prozent der Bürger. Die beiden führen sich aber auf, als ob ihnen das ganze Land gehörte: Parteibuchwirtschaft in den Behörden, selbst in der Justiz, von Rundfunk und Fernsehen gar nicht zu reden.

Und so ist es nicht nur im kleinen Land Brandenburg.

Also: Wählen gehen!Denn wenn der Wähler den etablierten Parteien zeigen will, dass er mit ihnen unzufrieden ist, dann bringt Wahlenthaltung gar nichts. Da lachen die sich nur ins Fäustchen.

http://www.50plus-bund.de/vorstand/index.php

PS: die sind auch gegen den EU-Beitritt der Türkei und das ist doch positiv zu sehen!

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Was ist das für ein Demokratieverständnis, wenn viele tausende Wählerstimmen durch die 5%-Hürder einfach verloren gehen. Wer soll diese Menschen in Europa politisch vertreten ???? Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Das ist einfach nur typische Europascheisse !!!! Wer dieses undemokratische Gespenst wählt, kann mir nur noch leid tun !!!!

Die Europawahl ist die einzige Wahl, bei der es sich wirklich lohnt, nicht wählen zu gehen !!!!

Ich habe drei mal den Wahlomat zur Hilfe genommen, jedesmal kam die Piratenpartei als Ergebnis. Wenn die an den 5% scheitern, ..... naja, Pech gehabt.

Wahlen zu diesem Partyparlarment mit minimalen Entscheidungsbefugnissen soll man bitte nicht als Demokratie verkaufen.

Faktisch ist die EU eine Räterepublik bei der die Räte neudeutsch Kommissare durch undurchsichtige Kungelei bestimmt werden. Von wem weiß man bestenfalls formell. Und selbst in dem formellen Verfahren ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen.

Wie neutral kann beispielsweise ein EU Kommissar entscheiden, wenn sein eigener Betrieb etliche Millionen Agrarsubventionen erhält.

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Unabweisbar ist jedenfalls, dass Europa als Gesamtkonstrukt unser aller Leben beeinflusst.
Das ist nicht zu ändern, ob gut oder nicht.
Wenn die unterschiedlichen Kulturen, Emotionen und Erwartungen zusammenwachsen sollen, braucht es viel Zeit.
Das geht über die Lebenszeit eines Menschen hinaus. Der Schritt ist getan, ob jeder damit einverstanden ist mit den Konsequenzen, sei dahin gestellt. Das Volk hat die Möglichkeit sich zu fügen oder nicht.
Wenn JA, ist gut. Wenn NEIN, ist auch gut.
EU-Politik macht das, was gut ist für EU. Nicht für den einzelnen Menschen.
(EU-) Wirtschaft und Politik ist nicht für den Normalbürger geschaffen, das ist Mittel zum Zweck, die Menschen einigermaßen im Griff zu halten.
Dafür gibt es (tausende) Beispiele.
Gut, ist allgemein gesagt und nicht weiter verifiziert aber mit etwas Nachdenken oder Recherche, ist die Wahrheit nicht allzu fern.
Ich lese mehr, als ich hier wiedergeben kann.
Schönen Feiertag allen Lesern ! ;-)

Die EU-Wahlen sind bereits von dem Standpunkt her angreifbar, als daß deren Gegenstand von den verschiedenen europäischen VÖLKERN niemals autorisiert worden ist. Autorisierte Volksvertretungen (wenn man das mal so nennen will) sind lediglich die Regierungen der jeweiligen Nationalstaaten. Hier soll im Grunde eine im Wachsen begriffene (Wirtschafts-)Diktatur im Nachhinein durchWahlen sozusagen legalisiert werden.

eu-politik = kasperletheater