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Euro-Rettung

Salomonisches aus Karlsruhe

12.09.2012 | 19:04 Uhr
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Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne weiteren Verzug, wenn auch unter Auflagen, in Kraft zu setzen. Eine Sensation ist das freilich nicht.

Es wäre eine gewesen, hätten die Verfassungsrichter erstmals in der mittlerweile etappenreichen Geschichte ihrer Europa-Rechtsprechung einen Vertrag in Bausch und Bogen verworfen. Sie urteilen ja nicht im politikfreien Raum. In der Regel haben sie stets beides im Blick, den Geist des Grundgesetzes wie auch die möglichen praktischen Folgen ihrer Beschlüsse.

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