Nach der Wehrübung Krach im Ratssaal

Netphen. (sw) Mit zehn Euro je Stunde gibt sich die Stadt Netphen zufrieden, wenn sie sich Kosten für den Einsatz freiwilliger Feuerwehrleute erstatten lässt.

Andere Kommunen verlangen 41 Euro (Wilnsdorf) oder wenigstens 25 (wie Hilchenbach), wenn die Feuerwehr kostenpflichtig in Anspruch genommen wird oder über ihren Auftrag hinaus freiwillig Hilfe leistet. Der Versuch der SPD-Fraktion, die seit sieben Jahren nicht angepasste Satzung aktualisieren zu lassen, führte jetzt zu einem Schlagabtausch zwischen Bürgermeister und Hauptausschuss. Nicht nur, weil die Verwaltung die Beratung nicht vorbereitet hatte. Sondern auch wegen der von Bürgermeister Rüdiger Bartsch vorgetragenen Begründung, solche Tarife müssten in Zukunft am nachweisbaren Aufwand kalkuliert werden, und das sei eine "Sisyphusarbeit", auf die sich der zuständige Mitarbeiter Ende Januar in einem Seminar vorbereiten werde.

Beigeordneter Heinz-Joachim Hengstenberg als zuständiger Dezernent für den Bereich Ordnung korrigierte später zwar: Da gehe es nicht um die Personal-Stundensätze, sondern um Kosten für die Nutzung von Gerät und Fahrzeugen - "da muss man Mut zur Lücke haben". Aber da war es auch schon passiert. "Sie sind doch sonst nicht so zimperlich", antwortete Manfred Heinz (SPD) dem Bürgermeister. "Lächerlich" nannte Iris Cremer (CDU) Bartschs Argumentation.

Heinz erklärte, warum die Erschließung der Einnahmequellen für die Feuerwehr wichtig sei: Bartsch selbst habe bei der Feuerwehrübung in Dreis-Tiefenbach den "unhaltbaren Zustand" beklagt, dass 18 Feuerwehrleute nicht ordentlich ausgerüstet seien. Dabei stehe das Geld im Etat bereit, "während Sie in der Öffentlichkeit den Eindruck rüberbringen, dass die bösen Politiker auch schon wieder schuld seien". Auch hier korrigerte Beigeordneter Hengstenberg: Die anstehenden Beschaffungen seien mit der Feuerwehrführung abgestimmt. Erstmals bekommen auch die 17-Jährigen die volle Ausrüstung, die neuerdings bereits an Übungen der aktiven Wehr, allerdings noch nicht an Einsätzen teilnehmen dürfen. Lediglich die 16-Jährigen werden noch ausgespart. "Der persönlichen Sicherheit kommt unabhängig von der Finanzlage ein ganz hoher Stellenwert zu."

Gundolf Cargnino (Grüne) nahm das Vorgehen des Bürgermeisters zum Anlass für eine Generalkritik: "Das reicht sich ein in die lange Reihe der Verfehlungen in der letzten Zeit." Diese seien "nicht mehr zu tolerieren".