Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Autobahn-Finanzierung

Kein Königsweg

04.09.2012 | 17:03 Uhr

Ob es um die Finanzierung von Autobahnen, Landesstraßen, Schulen, Spaßbädern oder der Müllabfuhr geht - die Mobilisierung privaten Kapitals zeigt immer an, dass die öffentliche Hand über ihre Verhältnisse gewirtschaftet hat und nun von der privaten Wirtschaft finanzielle Entlastung und Zeitersparnis erwartet. Beides wird in der Regel erfüllt werden, aber das könnte sich als vordergründiger Erfolg erweisen und sagt noch nichts über die Qualität der Durchführung der Arbeiten aus.

Wenn schon nach einem Jahr der Straßenbelag bröselt wie auf der A1 zwischen Bremen und Hamburg und aufwändig nachgebessert werden muss, ist etwas nicht in Ordnung am Konzept. Meist geheime Exklusivverträge über Jahrzehnte machen Bürgerbeteiligung und Kontrolle durch die Behörden zur Farce.

Öffentlich-private Partnerschaften sind nicht mehr als eine Notlösung. Mehr zweckgebundenes Steuergeld für die Verkehrsinfrastruktur wäre besser. Aber auf diese Idee hätte die Politik vor 30 Jahren kommen sollen.

Stefan Pohl



Kommentare
Aus dem Ressort
Zwei Schiffe stoßen auf dem Rhein zusammen
Havarie
Zwei Schiffe stießen in der Nacht auf Freitag auf dem Rhein in Höhe von Rees-Grietherort zusammen. Dabei entstand laut Polizei ein Sachschaden von mehreren 10.000 Euro. Trotz großen Lochs im Heck einerseits und stark eingedrückten Bugs andererseits konnten sie ihre Fahrt fortsetzen.
Bund investiert zu wenig Geld in Ganztagsschulen
Bildung
Viele Eltern würden ihre Kinder gern nachmittags in der Schule betreuen lassen. Aber der Ausbau der Ganztagsschulen stoppt — weil aus Berlin kein Geld mehr kommt. Wenn es so weiter geht dauert es Jahrzehnte, bis es genug Plätze für alle Kinder gibt.
Schalke-Kapitän Höwedes kämpft sich zurück und hofft auf WM
Höwedes
Der heiße Tanz mit dem 1. FC Nürnberg am Samstag soll für Benedikt Höwedes nicht der letzte in dieser Saison bleiben. Der Schalke-Kapitän hofft auf einen Anruf von Bundestrainer Joachim Löw. Die Teilnahme an der Weltmeisterschaft würde Höwedes für viele persönliche Rückschläge entschädigen.
Hilfe für das älteste Bauernhaus Westfalens
Anzeige
Lotto
Bereits seit drei Jahren unterstützt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) die jetzigen Eigentümer von Hof Grube in Lüdinghausen bei der Rettung und Wiederherstellung des lange Zeit leerstehenden Anwesens. Ende 2013 wurden weitere 50.000 Euro für die Innensanierung zur Verfügung gestellt.
Mit Gipsbein ins Flugzeug - nur mit Attest vom Arzt
Flugreise
Airlines dürfen die Mitnahme von Passagieren mit Gipsverbänden ablehnen. Entsprechende Regelungen finden sich in den Beförderungsbedingungen. Im Einzelfall könne die Airline jedoch auch anders entscheiden. Dafür ist es allerdings notwendig, dass ein ärztliches Attest vorliegt.
Fotos und Videos
Klaus Wowereit will zurücktreten
Bildgalerie
Politik
Bellarabi braucht nur 9 Sekunden
Bildgalerie
Rekord-Tor
Klares Wasser und grüne Hügel
Bildgalerie
Plattensee
Jugendstilhäuser in Riga
Bildgalerie
Fotostrecke