Kein Geld um jeden Preis
15.09.2011 | 18:00 Uhr 2011-09-15T18:00:00+0200Kreis Olpe.Eines kann man Johannes Vogel, der seit fast zwei Jahren für die FDP im Bundestag sitzt und den heimischen Wahlkreis vertritt, nun wirklich nicht nachsagen: Dass er angesichts unterirdischer Umfragewerte seiner Partei schüchtern oder gar deprimiert wirke.
Mit einem strahlenden Lächeln, als ob die FDP gerade zum 20-Prozent-Höhenflug ansetzen wolle, bittet er zum ,Halbzeit’-Pressegespräch und verweist so manch böse Spekulation ins Reich der Fabel: So sei Guido Westerwelle keinesfalls Opfer innerparteilicher Intrigen geworden, sondern habe selbst eingesehen, dass er als Parteivorsitzender zurücktreten solle.
Abseits lähmender Personaldiskussionen, so Vogel, „müssen wir uns inhaltlich aufstellen.“ Und da stehe an erster Stelle natürlich die EU-Schuldenkrise. Es sei falsch, die FDP als Europafeindlich zu brandmarken. Vogel: „Wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass Deutschland von Europa erheblich profitiert.“ Laut Schätzung der KFW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) habe die Währungsunion allein in den vergangenen zwei Jahren einen Wohlstandsgewinn für Deutschland von rund 50 bis 60 Milliarden Euro ausgemacht. Und den Euro gebe es seit 10 Jahren.
Bei den gegenüber stehenden Riesen-Bürgschaften von bis zu 211 Milliarden Euro, über die in den nächsten Tagen beschlossen werde, „handelt es sich nicht um verschenktes Geld, es kommt zurück, wenn sich die Staaten konsolidieren“, so der 29-Jährige.
Vogel kommt es spürbar darauf an, klar zu machen, dass nach den Aussagen Röslers, von dem er nur als ,Philipp’ spricht, kein falscher Eindruck entstehe. „Es macht Sinn, für Europa zu kämpfen und den Euro zu schützen. Das funktioniert aber nur, wenn wir daraus keine Schulden-Union werden lassen.“
Gegen Euro-Bonds
Die FDP sei klar gegen Euro-Bonds, durch die Deutschland erhöhte Zinslasten tragen müsse. Griechenland, so das ,Credo’ der FDP, „muss aber seine Sparzusagen einhalten.“ Sonst, und nur das habe Rösler gesagt, dürfe eine geordnete Insolvenz nicht von vorneherein ausgeschlossen werden. Und das sei nicht der Versuch gewesen, auf Stimmenfang zu gehen, sondern politisch sinnvolle Strategie.
Weitere Rezepte, um weitere Griechenlands in der EU künftig zu vermeiden: Klare Haushalts-Regeln in der EU verankern, ein verschärfter Stabilitätspakt und in jeder EU-Nation eine Schuldenbremse.
Speziell für Griechenland wollte Vogel keine detaillierten Rezepte nennen, sondern er appellierte, dem Internationalen Währungsfond zu vertrauen, der einen Fahrplan aufgestellt habe: „Die haben die Fachleute dafür.“ Und die seien erprobt, den jeweiligen Ländern die richtigen Instrumente an die Hand zu geben. Bei Irland habe das auch funktioniert. Nur, wenn Griechenland den IWF-Fahrplan einhalte, gebe es weiteres Geld.
Optimistisch zeigte sich Vogel, dass er seine Zweitwohnung in Berlin auch nach der nächsten Bundestagswahl behalten darf. Und zum Verhältnis seines Vorsitzenden mit Kanzlerin Merkel sagt er spontan: „Ich glaube, es ist gut, aber das müssen Sie Philipp fragen.“
13:43
Wie kann man sich als junger Mensch so einer Partei wie die FDP verschreiben? Sie steht nun mal nicht für die Arbeitnehmer, Rentner und die Unterschicht, also muss sie doch untergehen. Die Menschen haben endlich erkannt, dass man diese Klientelpartei gar nicht braucht. Selbst in der Opposition wäre sie überfordert ohne entsprechendes Programm, was sie schon lange nicht mehr hat.